Moslem-Clans bedrohen immer mehr Vertreter der Justiz! Dieser Umstand erklärt die extrem laschen Urteile gegen Clan-Angehörige! Offiziell bestätigt wird das vom Landgericht zwar nicht, aber regelmäßig stehen Richter und Ermittler unter Polizeischutz. Ein…
Die deutsche Justiz kennt kein Halten mehr: Deutsche Ärzte werden politisch verfolgt weil sie Masken-Atteste ausstellen während zugewanderte Vergewaltiger mit Bewährungsstrafen und Haftverschonung davongekommen.https://www.wochenblick.at/corona/zwei-jahre-haft-fuer-aerztin-wegen-falscher-maskenatteste-aber-nur-bewaehrungsstrafe-fuer-vergewaltigung-von-elfjaehriger/
Eine dramatische Wendung in Spanien: Die Justiz gibt dem Staat 10 Tage Zeit, um alle mit Pfizer abgeschlossenen Verträge offenzulegen | The Liberty BeaconCope.es sowiewww.thelibertybeacon.com
‼️DIE DEUTSCHE JUSTIZ WIRD SICH NICHT WEGDUCKEN KÖNNEN‼️In Uruguay hat ein Gericht die Impfung von Kindern bis 13 Jahren vollständig ausgesetzt.Mit „WELT-Online“ (leider hinter Bezahlschranke) berichtet auch der Mainstream über diesen Vorgang.Die Aussetzung der Impfung der Kinder bleibt so lange in Kraft, bis „alle Verträge über den Kauf dieser Impfstoffe vollständig veröffentlicht werden (…)“, Einzelheiten über „die Zusammensetzung der Substanzen“ mitgeteilt werden und die Eltern von Minderjährigen „klare“ Informationen über die Bestandteile erhalten, die ihren Kindern injiziert werden sollen. „Der Richter verlangte unter anderem den Nachweis, dass die Ungeimpften eine Gesundheitsgefahr für die Gesamtbevölkerung darstellen, Informationen über mögliche Todesfälle aufgrund von Nebenwirkungen der Impfung und detaillierte Angaben zum Risiko-Nutzen-Verhältnis der Impfung von Minderjährigen.“Fragen, die die Justiz hierzulande ebenfalls stellen sollte.Im Sinne des Völkerstrafrechts machen sich auch die Richter eines Verbrechens gegen die Menschheit schuldig, wenn sie eine „faktische“ Pflicht nicht untersagen, ehe nicht alle Fragen zur Gefährdung und Wirksamkeit restlos aufgeklärt sind.Ohne eine solche Aufklärung darf eine Impfung immer nur vollständig freiwillig, ohne Sanktion oder sanktionsähnliche Konsequenzen sein.Kein Richter wird hinterher sagen können, er habe es nicht gewusst. Denn die Fragen, die das Gericht in Uruguay gestellt hat, kann auch jeder Richter in Deutschland stellen.Das gilt im Übrigen auch für jeden Mitarbeiter im Gesundheitsamt und jeden Amtsarzt. Wer jetzt noch ein Betretensverbot oder ein Beschäftigungsverbot ausspricht, muss sich auch der persönlichen Konsequenzen bewusst sein. Bei Verbrechen gegen die Menschheit gibt es keinen „Befehlsnotstand‘.Quelle:t.me/RA_Ludwig——————————Abonnieren Sie unseren Telegram-Kanal:https://t.me/MeineDNEWS—————————
Italiens Justiz ermittelt nun wegen Ausschreitungen und sexuellen Übergriffen von Hunderten nordafrikanischen Migranten am Gardasee. Sie schwenkten afrikanische Fahnen und skandierten, „das ist Afrika“.https://www.wochenblick.at/migrationskrise/italienische-justiz-untersucht-migranten-randale-am-gardasee/
In der fünften Runde im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss wurden zwei Staatsanwälte befragt. Bernd Schneider ist Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft in Wien. Er war mit Ermittlungen rund um Ibiza und auch gegen Julian Hessenthaler betraut. Linda Poppenwimmer war Staatsanwältin bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) und auch in der Generalprokuratur tätig. Im Dezember 2021 wechselte sie zu jener Rechtsanwaltskanzlei, die Personen aus dem ÖVP-Umfeld vertritt, gegen die die WKStA ermittelt.
Was die beiden Befragten von sich gaben und welches Resümee aus dem Befragungstag gezogen werden kann, wird in diesem Video erläutert.
Neues aus dem ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss: Die ÖVP und die Justiz! – FPÖ TV Read More »
Der ÖVP-Untersuchungsausschuss dreht sich heute einmal mehr um die Einflussnahme auf Ermittlungen und um diverse Kontroversen zwischen Ermittlungsbehörden. Sprich – die Justiz ist im Fokus! Befragt wird „Ibiza“-Staatsanwalt Bernd Schneider. Dabei spielen auch zahlreiche ominöse Chats eine zentrale Rolle. Auch die Schredder-Affäre kommt wieder zum Vorschein. Nach Schneider kommt mit Linda Poppenwimmer jene zurzeit karenzierte Staatsanwältin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, die nun ausgerechnet bei der Anwaltskanzlei Ainedter & Ainedter arbeitet, die in hoher Anzahl ÖVP-Vertreter zu ihrer Klientel zählt. Poppenwimmers Wechsel zur Rechtsanwaltskanzlei hatte bereits mehrfach für öffentliche Aufmerksamkeit gesorgt. Hier gibt es also einiges zum Aufdecken!
ÖVP-Untersuchungsausschuss: ÖVP-Vertrauensleute in Justiz zu Gast! – FPÖ TV Read More »
Auch in dieser Woche geht es im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss heiß her. Vor allem die Justiz wird näher beleuchtet. Somit wird die Befragung von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) besonders spannend. Schon eines ist klar: Die ÖVP hat ihr schwarzes Netzwerk auch in der Justiz ausgerollt. Die Justiz steht momentan wirklich in einem schiefen Licht. Der Verdacht besteht, dass die Justiz gar nicht so unabhängig ist, wie sie sich immer darstellt. All das gilt es aufzuklären und genau darüber wird auch in diesem spannenden Interview gesprochen!
Berufsverbot für Richter Jens Maier: Sachsens Justiz kapituliert vor grüner Hasskampagne!Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jens Maier ist über die eigene Partei hinaus respektiert, häufig trat er auch als Redner bei PEGIDA auf. Weil er sich klar zu gesellschaftlichen Problemen positionierte, zog der Richter den Zorn des politischen Gegners auf sich. Insbesondere die sächsische Justizministerin Katja Meier, die in ihrer Jugend in einer Punkband spielte, die von „brennenden Bullen“ träumte, zweifelte an der Verfassungstreue von Maier und wollte eine Rückkehr ins Richteramt verhindern. Offenbar hat dieser Druck jetzt Erfolg: In einem unanfechtbaren Beschluss wird Jens Maier, der zuletzt am AG Dippoldiswalde tätig war, die Führung der Amtsgeschäfte mit sofortiger Wirkung untersagt.https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1040771Das Urteil ist eine Kapitulation der Justiz vor der Politik. Und es zeigt, wie sich der Rechtsstaat verabschiedet.FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Berufsverbot für Richter Jens Meier: Sachsens Justiz kapituliert vor grüner Hasskampagne!Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jens Meier ist über die eigene Partei hinaus respektiert, häufig trat er auch als Redner bei PEGIDA auf. Weil er sich klar zu gesellschaftlichen Problemen positionierte, zog der Richter den Zorn des politischen Gegners auf sich. Insbesondere die sächsische Justizministerin Katja Meier, die in ihrer Jugend in einer Punkband spielte, die von „brennenden Bullen“ träumte, zweifelte an der Verfassungstreue von Meier und wollte eine Rückkehr ins Richteramt verhindern. Offenbar hat dieser Druck jetzt Erfolg: In einem unanfechtbaren Beschluss wird Jens Meier, der zuletzt am AG Dippoldiswalde tätig war, die Führung der Amtsgeschäfte mit sofortiger Wirkung untersagt.https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1040771Das Urteil ist eine Kapitulation der Justiz vor der Politik. Und es zeigt, wie sich der Rechtsstaat verabschiedet.FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
