Juristen

⚠️ 20:IV – Corona aus Sicht des Juristen mit Ralf Ludwig | 23.03.22👉 Zu G – Kampf für unsere Zukunft ❣️

⚠️ 20:IV – Corona aus Sicht des Juristen mit Ralf Ludwig | 23.03.22👉 Zu Gast: Marcel Luthe, ehemaliger Berliner FDP-Abgeordneter und Gründer der „GG-Gewerkschaft“ Ebenfalls dabei: Dr. Alexander Christ, Fachanwalt für Arbeitsrecht➡️ ‼️Heute, um 20:04 Uhr, live auf 👉 Dlive | 👉 Twitch.tv | 👉 auf Telegram besteht, im Anschluss an die Sendung, die Möglichkeit zur Diskussion➡️ Themen: Wie geht es weiter mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht?- Kommt die allgemeine Impfpflicht? | – Was soll die Gewerkschaft darüber hinaus erreichen? | – Was bedeutet Liberalismus im Jahr 2022?➡️ Hier findet Ihr unsere Kanäle:Webseite | Telegram | Unterstützungsmöglichkeit

⚠️ 20:IV – Corona aus Sicht des Juristen mit Ralf Ludwig | 23.03.22👉 Zu G – Kampf für unsere Zukunft ❣️ Read More »

DA SCHAU HER: JURISTEN AUS DEM BUNDESJUSTIZMINISTERIUM HALTEN DEN IMPFZWANG FÜR – D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭

DA SCHAU HER: JURISTEN AUS DEM BUNDESJUSTIZMINISTERIUM HALTEN DEN IMPFZWANG FÜR VERFASSUNGSWIDRIG. Kanzler Olaf Scholz (63, SPD) und alle 16 Ministerpräsidenten (egal welcher Partei) wollen die Impfpflicht ab 18.Doch Juristen aus dem Bundesjustizministerium (BMJ) haben nach BILD am SONNTAG-Informationen offenbar schwere Bedenken, ob der geplante Gesetzentwurf wirklich verfassungskonform ist.Am Nachmittag vom 10. Februar schrieb das BMJ an die anderen Ministerien eine Mail zur juristischen Einschätzung der Corona-Lage, es ging ums Infektionsschutzgesetz und die Impfpflicht.Die BMJ-Juristen bemängeln, dass bei der Impfpflicht die „faktische Unterlegung der Verhältnismäßigkeit nicht ausreichend“ gegeben sei.Heißt: Die BMJ-Juristen warnen davor, dass die Impfpflicht gegen die Verfassung verstößt. Nach BamS-Informationen bestehen die Bedenken im BMJ immer noch.—————ABONNIEREN SIE BITTEUNSEREN TELEGRAM KANAL:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS—————

DA SCHAU HER: JURISTEN AUS DEM BUNDESJUSTIZMINISTERIUM HALTEN DEN IMPFZWANG FÜR – D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭 Read More »

VON JURISTEN DURCHLEUCHTET:EILANTRÄGE GEGEN DIE PARTIELLE IMPFPFLICHT VOM BUNDE – D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭

VON JURISTEN DURCHLEUCHTET:EILANTRÄGE GEGEN DIE PARTIELLE IMPFPFLICHT VOM BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ABGELEHNT UND WARUM DAS K E I N E SCHLECHTEN NACHRICHTEN SIND…https://t.me/hannigrecht/116http://www.coronaklagen.de——————————Abonnieren Sie unseren Telegram-Kanal:https://t.me/MeineDNEWS——————————

VON JURISTEN DURCHLEUCHTET:EILANTRÄGE GEGEN DIE PARTIELLE IMPFPFLICHT VOM BUNDE – D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭 Read More »

🟥 “Vermeintliche Radikalisierung: […] An alle Juristen unter uns und an d – Kampf für unsere Zukunft ❣️

🟥 “Vermeintliche Radikalisierung: […] An alle Juristen unter uns und an die, die Verträge und Gesetze lesen können. Schaut mal in den Vertrag von Lissabon vom 13.12.2007, dann wisst ihr, warum ich das Thema Friedlichkeit (Im Kollektiv), so betone. Geht auf diese Provokationen nicht ein. Jede Eskalation hilft nur einem, dem Covid-Regime. Die Europäische Union hat mit diesem Vertrag die Todesstrafe EU wieder eingeführt, bei Aufständen zum Beispiel.” – RA Markus HaintzQuelle: 👉 HIER‼️Quelle: 👉 HIER‼️Video: 👉 HIER‼️👉Lissabon Vertrag‼️: Artikel 2 Absatz 2 EMRK: „Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, uma(c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“ Leider wurde im 650 Seiten langen Vertrag vergessen zu definieren, ab wann es ein Aufstand ist. Also könnte die Polizei schon einen Tötungsfreischein ab z.B. 20 Demonstranten bekommen.❣️ ➡️ https://t.me/HerzensmenschenUnited

🟥 “Vermeintliche Radikalisierung: […] An alle Juristen unter uns und an d – Kampf für unsere Zukunft ❣️ Read More »

Nach oben scrollen