‼️TELEGRAM DROHT ABSCHALTUNG IN BRASILIEN‼️DAS HÖCHSTE GERICHT BRASILIENS, MEHRHEITLICH DURCH BOLSONAROS KORRUPTE VORGÄNGER LULA UND ROUSEFF BESETZT, GREIFT DIE FREIHEIT DER MEDIEN FRONTAL AN.Quelle:https://www.derstandard.at/story/2000134244575/brasiliens-hoechstgericht-ordnet-blockade-von-onlinedienst-telegram-an——————————Abonnieren Sie unseren Telegram-Kanal:https://t.me/MeineDNEWS——————————
RKI-Watsch‘n aus München: Bayerisches Gericht fällt Urteil zu Genesenen-Status!Leider wird der Impfstatus nicht erwähnt.Desweiteren gilt dieses Urteil ausschließlich für die Kläger.https://www.merkur.de/politik/coronavirus-genesenen-status-wie-lange-sechs-monate-nachweis-bayern-zr-91365993.htmlFolgt uns auf Telegram🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥https://t.me/Kampf_fuer_unsere_Zukunft
AFD ALS „VERDACHTSFALL“: SIEG UND NIEDERLAGE IN DER ERSTEN INSTANZ VOR GERICHT Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die Alternative für Deutschland (AfD) einer Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zufolge als sogenannten Verdachtsfall einstufen. Es gebe „ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei“, teilte das Gericht am Dienstag nach knapp zehnstündiger mündlicher Verhandlung in der Domstadt mit.Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen habe das BfV in Gutachten und zugehörigen Materialsammlungen belegt, begründete das Gericht seine Entscheidung. Die AfD habe diesen Belegen lediglich „pauschales Bestreiten“ entgegengesetzt. Zwar sei der sogenannte Flügel der Partei formal aufgelöst worden, seine Protagonisten übten aber weiter maßgeblichen Einfluss aus. Auch Aktivitäten der Jugendorganisation Junge Alternative (JA) seien in die Bewertung eingeflossen.Sowohl im Flügel als auch in der JA sei ein ethnisch verstandener Volksbegriff ein zentrales Politikziel. Danach müsse das deutsche Volk in seinem ethnischen Bestand erhalten und müssten „Fremde“ möglichst ausgeschlossen werden. Das stehe im Widerspruch zum Volksbegriff des Grundgesetzes.Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren insgesamt vier Klagen der AfD gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das BfV. In zwei der Verfahren war die Partei teilweise erfolgreich, teilte das Kölner Verwaltungsgericht weiter mit.So sei die Einstufung des sogenannten Flügels als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ durch das BfV nach der formalen Auflösung des Flügels unzulässig. Ob die Bewegung weiterhin existiert, ist laut Verfassungsschutz unklar. Für eine solche Einstufung brauche es jedoch Gewissheit, erklärte das Gericht. Erfolg hatte die AfD zudem mit ihrer Klage gegen die öffentliche Mitteilung des BfV, der Flügel habe 7000 Mitglieder. Dafür gebe es nicht die erforderlichen Anhaltspunkte, erklärte das Gericht.https://www.welt.de/politik/article237408605/Urteil-Verfassungsschutz-darf-AfD-als-Verdachtsfall-einstufen.html—————ABONNIEREN SIE BITTEUNSEREN TELEGRAM KANAL:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS—————
Das Oberste Gericht von Neuseeland stoppte die von der Regierung verhängte Impfpflicht für Polizei u.Militär. Man erkannte verschiedene Gesetzesverstöße und verwies auch auf die mit Omikron geänderte Lage.In Neuseeland wurde im vergangenen Jahr bereits d.Impfpflicht für Polizei u.Militär angeordnet und mit Beendigung der Dienstverhältnisse gedroht. Aktuell gibt es etwa 300 nicht Geimpfte unter diesen Berufsgruppen.Am 6. Januar klagten drei ungeimpfte Mitarbeiter d.Sicherheitsbehörden des Landes auf gerichtliche Überprüfung dieser Impfpflicht-Anordnung.Dabei wurden sie durch eidesstattliche Erklärungen von 37 ihrer Kollegen unterstützt. Nun kam das Höchstgericht zu einer Entscheidung:Die im vorliegenden Fall ergangene Anordnung ist „rechtswidrig u.wird aufgehoben“https://www.epochtimes.de/politik/ausland/neuseeland-hoechstgericht-stoppt-impfpflicht-fuer-polizei-und-militaer-a3743872.html?utm_campaign=Bundle&utm_medium=referral&utm_source=BundleFolgt uns auf Telegramhttps://t.me/Kampf_fuer_unsere_Zukunft
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ZDF-Urgestein Hahne fordert: Corona-Politik muss vor Gericht – Boris Reitschuster Read More »
Nun steht der Drahtzieher Julian Hessenthaler vor Gericht – wegen mutmaßlichen Drogenhandels. Nun setzten sich mehrere Mainstream-Journalisten des “Falter” für ihn ein, allen voran Chefredakteur Florian Klenk.https://www.wochenblick.at/brisant/wegen-drogen-angeklagt-so-vehement-setzt-sich-falter-chef-fuer-ibiza-drahtzieher-ein/
7️⃣4️⃣ Verfassungsbeschwerden liegen bei Gericht – das ist ein Anfang, aber noch zu wenig! Es MÜSSEN Hunderte sein, damit die Karlsruher Richter sehen, wie ernst es uns ist! Schließt euch zusammen und teilt so die Kosten; oder macht es auf eigene Faust -Hauptsache es bewegt sich etwas💪🏼Auf ➡️ www.coronaklagen.de findet ihr alle Infos!💪🏼Wir müssen jetzt Durchhaltevermögen beweisen 😎
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https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_91608068/verwaltungsgericht-osnabrueck-verkuerzter-genesensenstatus-ist-verfassungswidrig.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/trotz-neuer-regel-fuer-ganz-deutschland-im-bundestag-soll-genesenenstatus-weiterhin-sechs-monate-gelten_id_43508844.html
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-stiko-befuerwortet-zweite-auffrischimpfung-fuer-bestimmte-gruppen-a-98c5bf7e-57a7-4f1e-83ff-cebe4ad78fe6#ref=rss
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-booster-impfungen-warnung-ema-100.html
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0:00 Für die Regierung ist natürliche Immunität nichts wert
1:37 Gericht: Verkürzung des Genesenenstatus verfassungswidrig
2:04 Für Politiker gilt scheinbar eine andere Wissenschaft
4:49 Die 2. Booster kommen
5:37 EMA warnte vor ständigem Boostern
7:18 Die Schweiz will massiv lockern
Gericht: Die Regierung handelt wieder verfassungswidrig! – Charles Krüger Read More »
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