Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), ist Forderungen nach einem Verbot der AfD entgegengetreten. „Wenn wir eine Partei verbieten, die uns nicht passt, die in Umfragen aber stabil vorne liegt, dann führt das zu einer noch größeren Solidarisierung mit ihr“, sagte Schneider der Süddeutschen Zeitung (SZ, Mittwochsausgabe). Quelle:http://tinyurl.com/yor2xd2d Quelle Berlin Online TVTEILENFolgt mir auf Telegram/Hauptkanal↕️↕️↕️https://t.me/Kampf_fuer_unsere_ZukunftChat-Kanal⬇️⬇️⬇️https://t.me/IavYc2SRFdY1OGY6
‼️Der wahre Feind kommt aus Amerika und unsere Bundesregierung weiß das sehr genauTEILENFolgt mir auf Telegram/Hauptkanal↕️↕️↕️https://t.me/Kampf_fuer_unsere_ZukunftChat-Kanal⬇️⬇️⬇️https://t.me/IavYc2SRFdY1OGY6
🚜 BUNDESREGIERUNG ZIEHT DIE GRAUSAMKEITEN BEI DEN LANDWIRTEN DURCH Jetzt steht fest, wo die Bundesregierung die 17 Milliarden Euro einsparen will. Es ist eine Mischung aus Kürzen von Bundeszuschüssen wie bei der Rente, Anhebung von Steuern wie die Ticketsteuer, die das Fliegen verteuern wird. Und: das Streichen von Steuervergünstigungen. ❗️Besonders betroffen ist die Landwirtschaft. Sowohl die Abschaffung der Steuerbegünstigungen für Agrardiesel als auch die Erhebung der Kfz-Steuer für landwirtschaftliche Fahrzeuge sind weiterhin vorgesehen. Zudem: Im Laufe des nächsten Jahres können nun doch wieder neue Schulden aufgenommen werden. Nämlich dann, wenn „erhebliche finanziellen Aufwendungen für die Unterstützung der Ukraine“ nötig werden sollten. Dann könnte die Schuldenbremse wieder fallen.Kommentar:Dass die Bundesregierung einen „Krieg“ mit den Bauern riskiert zeigt, dass die Politiker das Land wirklich an die Wand fahren wollen.Quelle-ABO:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
☝️Die Bundesregierung ist nach BILD-Informationen bei ihrem Pakt zur Bekämpfung der illegalen Massen-Migration UND beim neuen Einbürgerungsrecht gescheitert. ❗️Grund: Widerstand der GrünenDiese Punkte kommen jetzt doch NICHT: ▶️ Ausdehnung des Abschiebegewahrsams von zehn auf 28 Tage, damit die Behörden Abschiebungen besser organisieren können. ▶️ Ausweisung von Mitgliedern krimineller Vereinigungen auch ohne Verurteilung ▶️ Häufigere Durchsuchungen von Wohnungen nach Datensticks und Papieren ▶️ Abschiebehaft bei Verstößen gegen Einreise- und Aufenthaltsverbote ▶️ Betreten weiterer Räume in Flüchtlingsheimen bei der Suche nach Abschiebekandidaten ▶️ Abschiebung von Ausreisepflichtigen OHNE Vorwarnung☝️Fest steht damit, dass sich an den Problemen bei den Abschiebungen – 2022 ging nach BILD-Informationen mehr als jede zweite schief – vorerst nichts ändert.“Quelle-ABO:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWSHTTPS://T.ME/KACHELKANAL –
Enteignungspläne gegen Immobilienbesitzer gehen weiter: Bundesregierung plant neuen Prüfungszwang gehen Asbest!Nach der Klimasanierung kommt die Asbest-Renovierung? Die Bundesregierung plant eine neue Prüfungspflicht, um Hauseigentümer zu verpflichten, ihre Gebäude auf eine Asbestanfälligkeit untersuchen zu lassen. Offenbar geht die Regierung nicht davon aus, dass mündige Bürger selber entscheiden können, wann sie wie ihre Häuser sanieren möchten. Und wieder einmal geht es vordergründig um unsere Gesundheit.Aber: Es ist längst offensichtlich, dass der Mittelstand systematisch ruiniert und enteignet werden soll. Hier wird der Plan von Schwabs Great Reset Schritt für Schritt umgesetzt!FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
‼️‼️ 👉 Geschlechtswechsel im Kindergarten: Von der Bundesregierung bezahlte Broschüre feiert Transsexualität bei 2-Jährigen“„Vielfaltsensible Kitas und Kindertagespflegepersonen“ – der AWO Bundesverband propagiert in einer neuen, von der Bundesregierung geförderten, Broschüre, dass es völlig normal sei, dass selbst zwei, drei und fünf-jährige Kinder „Trans“ oder „non-binär“ seien. Und in dieser „geschlechtlichen Vielfalt“ müsste man sie schon im Kindergarten unterstützen. Ob die Kleinen überhaupt wissen, was sie da zwischen den Beinen haben, ist dabei irrelevant. Hauptsache man stellt ihnen „geeignetes“ Spielzeugen, Bücher und einen „diversen“ Geschlechtseintrag zur Verfügung. 👉 „Alle Kinder sind willkommen“, steht auf dem Regenbogen-Cover der Broschüre, die Ende November veröffentlicht wurde. Sie soll Eltern, „Mitarbeiter*innen der Arbeitsfelder Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege“ und Interessierten Hintergrundwissen zu „Trans Kindern“ vermitteln, um sie in ihrer „geschlechtlichen Selbstwahrnehmung“ zu unterstützen – und das in einem Alter, in dem viele Kinder noch nicht mal alleine auf den Topf gehen können.“https://apollo-news.net/von-der-bundesregierung-bezahlte-broschuere-feiert-transsexualitaet-bei-3-jaehrigen/
Bundesregierung streicht Strom- und Gaspreisbremse, aber für Waffen an die Ukraine fließen weiter Milliardensummen!Das zeigt einmal mehr, wie volksfeindlich die Politiker in Berlin regieren. Es wird sich nicht einmal die Mühe gegeben, zu suggerieren, im Sinne der Bürger zu handeln – ganz abgesehen davon, dass wir eine Strom- oder Gaspreisbremse überhaupt nicht bräuchten, wenn eine vernünftige Energie- und Außenpolitik betrieben würde. FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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🔥“HISTORISCH EINMALIGER BILANZ-BETRUG“🔥“Die Bundesregierung steht vor den Trümmern ihrer historisch rücksichtslosen und skrupellosen Finanzpolitik.Doch ausgerechnet die Bundesregierung scheint das kaum zu kümmern. Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner benehmen sich, als wären sie bestens geeignet, um mit der Katastrophe umzugehen, die sie selber angerichtet haben. Als hätten sie mit diesem historisch einzigartigen Bilanz-Betrug gar nichts zu tun.“Quelle nius.dehttps://reitschuster.de/post/legal-illegal-der-ampel-egal-sie-wusste-dass-haushalt-rechtswidrig-ist/————–ABO:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWSHTTPS://T.ME/KACHELKANAL ————-