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BUNDESREGIERUNG VÖLLIG DURCHGEKNALLT: MASSIVE WAFFENLIEFERUNGEN AN DIE UKRAINE. SO MACHT MAN DEUTSCHLAND ZUR KRIEGSPARTEI! Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit (49) am Samstag mitteilte, werden die ukrainischen Streitkräfte mit 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ „Stinger“ unterstützt. Die Waffen würden so schnell wie möglich aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine geliefert.Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD): „Der russische Überfall auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende. Er bedroht unsere gesamte Nachkriegsordnung.“„In dieser Situation ist es unsere Pflicht, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen bei der Verteidigung gegen die Invasionsarmee von Wladimir Putin. Deutschland steht eng an der Seite der Ukraine“, so Scholz weiter.Ein Regierungssprecher zu BILD: „Die Bundesregierung hat heute auch der Weiterleitung von 400 Panzerabwehrwaffen aus deutscher Produktion von den Niederlanden an die Ukraine sowie von 9 D-30 Haubitzen und Munition ursprünglich aus NVA-Beständen von Estland an die Ukraine zugestimmt.“Heißt: Insgesamt werden 1400 deutsche Panzerabwehrwaffen, 500 Boden-Luft-Raketen und neun Haubitzen geliefert.https://m.bild.de/news/ausland/news-ausland/russland-bombardiert-ukraine-der-krieg-hat-begonnen-79258038.bildMobile.htmlKnj
Das ist mal wieder typisch. Türkis-Grün will die Verantwortung für die Impfpflicht auf die Kommission abschieben. Die Regierung will der Bevölkerung eine Geschichte erzählen – und die geht so: „Bitte glaubt uns, dass wir die Freiheit lieben und wollen. Den Impfzwang wollen wir eigentlich gar nicht. Dass wir so viele Impfdosen bestellt haben, ist nur ein Zufall. Uns sind aber die Hände gebunden, wir sind Passagiere im eigenen Projekt und sind nicht die Letztentscheider.“ ➡️Doch diese Erzählung der Bundesregierung ist eine Lüge!
WAS LÄSST SICH DIESE BUNDESREGIERUNG EIGENTLICH NOCH ALLES VON DER UKRAINE AN UNVERSCHÄMTHEITEN BIETEN? UND WIRFT IHR DAFÜR AUCH NOCH MILLIONEN IN DEN RACHEN! Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrej Melnyk, hat in einem Interview mit der „Bild“ die Bundesregierung erneut eindringlich aufgefordert, seinem Land endlich Waffen zu liefern.„Heute brauchen wir nicht nur Worte, nicht nur solidarische Bekundungen, wir brauchen Waffen für die Verteidigung. Diese Waffen, die Deutschland liefern könnte, werden uns nach wie vor verweigert“, sagte Melnyk dem Blatt am Sonntag.Sollte sich Deutschland aber weiterhin widersetzen und der russische Präsident Wladimir Putin tatsächlich in den nächsten Tagen oder Wochen in die Ukraine einmarschieren, wäre dies ein „Versagen der deutschen Außenpolitik“ und eine „Bankrotterklärung“.„Und die Ukrainer werden diesen Verrat nie vergessen“, betonte Melnyk.—————ABONNIEREN SIE BITTEUNSEREN TELEGRAM KANAL:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS—————
HIRNLOS – PLANLOS – ERFOLGLOS DIE BUNDESREGIERUNG SCHALTET IN DEN KINOS WERBESPOTS FÜR DAS IMPFEN.UND WER DARF INS KINO? DIE GEIMPFTEN. —————ABONNIEREN SIE BITTEUNSEREN TELEGRAM KANAL:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS—————
Wieder mal eine recht kostspielige, comedyreife Entscheidung der BundesreGIERung!Diesmal wird unser Steuergeld für etwas ganz Besonderes zum Fenster hinaus geworfen. Hinsetzen und anschnallen, denn diese Darbietung hat tatsächlich mal echten Unterhaltungswert! 🤡In Zukunft wird es in den ohnehin leeren Kinosäälen, der wenigen Kinos (die die Corona-Politik überleben) Impfwerbung geben.Denn die Geimpften (Ungeimpfte kommen ja nicht mehr rein) müssen dringend darüber aufgeklärt werden wie wichtig diese Impfung ist!Folgt uns auf Telegram🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥https://t.me/Kampf_fuer_unsere_Zukunft
Die ÖVP ist seit 1986 nahezu durchgehend in der Bundesregierung und sieht den Staat als ihr Privateigentum an. Die kämpfen mit allen Mitteln darum, sich diese „wohl erworbenen Rechte“ nicht nehmen zu lassen. https://www.wochenblick.at/oesterreich/freiheitlicher-aufdecker-im-gespraech-diese-netzwerke-haben-parallele-staatsstruktur-geschaffen/
SZ BERICHTET STOLZ: 64 TELEGRAM KANÄLE AUF DRUCK DER BUNDESREGIERUNG GESPERRT Nach massivem Druck der Bundesregierung auf Telegram geht das Unternehmen in Deutschland erstmals spürbar gegen Hass und Hetze im Netz vor. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung hat Telegram in den vergangenen Tagen insgesamt 64 Kanäle gesperrt. Dazu zählen Sicherheitskreisen zufolge auch die des Antisemiten und Verschwörungsideologen Attila Hildmann. Die Schließung sei auf Druck des Bundesinnenministeriums und des Bundeskriminalamts (BKA) zurückzuführen, hieß es weiter. Das BKA habe entsprechende Löschersuche an Telegram versandt. Insgesamt 64 seien nun berücksichtigt worden.Am Freitag wurden zudem weitere Details der Kontakte zwischen Telegram und Bundesregierung bekannt. Am Donnerstag kam es den Angaben zufolge zu einem zweiten Gespräch auf Arbeitsebene zwischen Regierung und Telegram. Die Regierung und das Unternehmen wollten „weiterhin in einem engen Austausch bleiben“, hieß es nach den Gesprächen. Das habe Unternehmensgründer Pavel Durov bereits im ersten Gespräch zugesichert, an dem er selbst teilgenommen habe.https://www.sueddeutsche.de/politik/telegram-kanaele-sperrung-1.5527255—————ABONNIEREN SIE BITTEUNSEREN TELEGRAM KANAL:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS—————
„DIPLOMATIE-MEISTERSTÜCK“ DER NEUEN BUNDESREGIERUNG: AUS FÜR DEUTSCHE WELLE IN RUSSLANDEinen Tag nach dem Aus für den russischen Staatssender RT DE in Deutschland reagiert der Kreml: Für die Deutsche Welle gibt es ein Sendeverbot. Das Korrespondentenbüro wird geschlossen.Russland hat der Deutschen Welle, dem Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland, ein Sendeverbot erteilt. Zudem verfügte das russische Außenministerium die Schließung des Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten. Damit reagierte Russland auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen Programms seines Staatssenders RT DE.Verboten ist demnach die Verbreitung des russischsprachigen Programms der Deutschen Welle über Satellit und alle anderen Übertragungswege, teilte das Ministerium mit. Zudem werde ein Verfahren eingeleitet, um die Deutsche Welle zum „ausländischen Agenten“ zu erklären. Über weitere Schritte werde in Kürze informiert, hieß es weiter.In Deutschland hatten die Regulierer der zuständigen Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) bei den Medienanstalten die Veranstaltung und die Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE untersagt. Als Grund für das am Mittwoch veröffentlichte Verbot wurde das Fehlen einer Sendelizenz angeführt.Der Kreml sprach dagegen am Donnerstag von einem Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit. „Die Situation ist vollkommen klar: Einem russischen Massenmedium, ich würde sogar sagen, einem internationalen Massenmedium, wird die Ausstrahlung in Deutschland verboten. Das ist nichts anderes als ein Anschlag auf die Freiheit des Wortes“, sagte Sprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge.RT – früher Russia Today – sendet etwa in den USA und anderen Ländern, auch auf Spanisch und Arabisch und sieht sein deutschsprachiges Programm als Beitrag zur Meinungsvielfalt in Europa.https://www.pi-news.net/2022/02/nach-rt-deutsch-sperre-kreml-verbietet-deutsche-welle-in-russland/—————ABONNIEREN SIE BITTEUNSEREN TELEGRAM KANAL:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS—————
LAUT VERTRAG KEIN EINSEITIGES RÜCKTRITTSRECHT:DIE BUNDESREGIERUNG MUSS ALLE 660 MILLIONEN BESTELLTE IMPFDOSEN AUCH TATSÄCHLICH ABNEHMEN Die Bundesregierung hat seit Beginn der Pandemie insgesamt mehr als 660 Millionen Dosen Corona-Impfstoff bestellt, die bis 2023 ausgeliefert werden sollen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler hervor, die dem ARD-Politikmagazin Report Mainz vorab vorliegt.Darunter sind rund 367 Millionen Dosen des Impfstoffs von Biontech/Pfizer, 120 Millionen Dosen von Moderna, aber auch mehrere Millionen Dosen der Impfstoffe Novavax, Valneva und des Herstellers Sanofi. Die bestellten Vakzine haben nach Angaben der Bundesregierung einen Gesamtwert von rund 12,5 Milliarden Euro.Laut den Lieferverträgen ist Deutschland verpflichtet, die gesamte bestellte Menge Impfstoff abzunehmen.Eine Reduktion von Bestellmengen sei hingegen „nur im Einvernehmen mit den Herstellern möglich“, schreibt das Ministerium. Auf Nachfrage von Report Mainz bei der Mainzer Firma Biontech heißt es, Anfragen für eine solche Reduktion von Bestellmengen lägen weder Biontech noch seinem Partner Pfizer vor.https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/impfdosen-117.html—————ABONNIEREN SIE BITTEUNSEREN TELEGRAM KANAL:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS—————
