HallMack berichtet: Juristischer Erfolg: Kritisches Plakat gegen die Grünen ist nicht strafbar!Die – Freie Sachsen

Juristischer Erfolg: Kritisches Plakat gegen die Grünen ist nicht strafbar!Die Grünen teilen gerne aus, aber wenn es gegen sie geht, wird schnell zur Strafanzeige gegriffen. Und die Staatsanwaltschaften lassen sich in dieses Treiben im vorauseilendem Gehorsam einspannen, mitunter auch die Gerichte. Ein Unternehmer aus Bayern war wegen einem Plakat „Ihr macht alles platt“, auf dem Robert Habeck, Annalena Baerbock und Ricarda Lang abgebildet waren, sogar zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt worden. Zum Glück wehrte er sich dagegen. Und das mit Erfolg: Obwohl Annalena Baerbock den Strafantrag persönlich unterschrieben hatte, fand sich ein mutiger Richter, der im Sinne der Meinungsfreiheit entschied: Freispruch.Das zeigt einmal mehr: Nichts gefallen lassen, auch nicht von den Behörden, sondern immer alle juristischen Möglichkeiten zur Gegenwehr ausschöpfen!FREIE SACHSEN – wir vernetzen und informieren den Widerstand, folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

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