👎 AfD HESSEN: SCHWACH, SEHR SCHWACH! 👉HESSISCHE AFD ZENSIERT AUF IHRER FACEBOOK-SEITE EINEN ARTIKEL DES PI-NEWS AUTORS WOLFGANG HÜBNERInteressant ist der Inhalt des Gutachtens, den die hessische AfD über den Artikel erstellen ließ. Diese von vorauseilendem Gehorsam triefende Analyse lässt tief blicken. Hier ist sie: „In dem Beitrag des Herrn Hübner wird der Verfassungsschutz (und regelmäßig auch die Rechtsprechung) eine Verfassungsschutzrelevanz sehen.Denn:1. Begriffe wie „Machtkartell“, „Systemschützer“ und „Repressionsapparat“ werden weitgehend als Behauptung ausgelegt, dass sich die Regierung und/oder Behörden nicht (mehr) an demokratische Grundprinzipien und/oder an Recht und Gesetz orientieren würden. Zugleich, dass der Wähler in dem bestehenden System keine Wahl mehr habe, sondern faschistische Strukturen bestünden.„willigen politischen Handlanger Haldenwang“.Hierbei wird, so der Verfassungsschutz, negiert, dass der Verfassungsschutz rechtsstaatlich handele;2. Ähnliches gilt für die „linientreuen Massenmedien“. Auch dies wird so ausgelegt, dass es keine Meinungs- und Pressefreiheit mehr gebe, sondern eine Meinung von „oben nach unten“ aufoktroyiert werde;3. Im Ergebnis wird diese Aussage vom Verfassungsschutz mutmaßlich so gewertet, dass Herr Hübner die Demokratie als in Deutschland nicht mehr vorherrschend bezeichnet. Damit werde, so der Verfassungsschutz, Unsicherheit, Misstrauen und Angst beim Wähler hervorgerufen und in der Folge erreicht, dass der Bürger an dem (Fort-}Bestand der freiheitlich demokratischen Grundordnung zweifle sowie ggf. sich aufgefordert fühle mit Gewalt dieses (sodann vermeintlich undemokratische) System zu bekämpfen.4. Ferner wird die Bezugnahme auf Herrn Höcke vom Verfassungsschutz als Übereinstimmung mit dessen Positionen gewertet, die der Verfassungsschutz selbst jedoch als verfassungsschutzrelevant einstuft. Daraus folgert der Verfassungsschutz eine Zurechnung der Positionen Höckes.Durch diesen Beitrag hat sich Herr xxxxxxxx die Aussagen des Herrn Hübner offensichtlich zu eigen gemacht. Damit könnte der Verfassungsschutz eine besondere Relevanz dieser Äußerung begründen.Insoweit wird der Verfassungsschutz behaupten, dass es sich nicht mehr nur um eine „Entgleisung“ einer Einzelperson handele, sondern womöglich um eine prägende Ideologie der Partei. Zumindest könnte der Verfassungsschutz dies als „Richtungsstreit“ anführen, der ebenfalls grundsätzlich geeignet sein kann eine Beobachtung zu begründen.“➡️ Ganzer Beitrag: https://kurzelinks.de/3wd6➡️ Hier der kritisierte Artikel von Wolfgang Hübner: https://kurzelinks.de/p0ms————–ABONNIEREN SIE BITTEUNSERE TELEGRAM KANÄLE:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWSHTTPS://T.ME/KACHELKANAL ————–