⚠️ Bundes- und Länderregierungen foltern, ordnen Folter an und lassen folternAm 17.10.2019 wurde Deutschland für 2020-2022 in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt.Außenminister Heiko Maas sagte nach der erfolgreichen Wahl:„Die Wahl in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ist ein Vertrauensbeweis für Deutschland und eine Wertschätzung unserer konsequenten Menschenrechtspolitik weltweit. Auch 70 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bleibt deren Versprechen von Würde und persönlicher Freiheit für viele Menschen nur eine ferne Verheißung. Insbesondere in Zeiten, in denen sich andere Staaten zurückziehen, macht sich Deutschland für weltweiten Schutz und Förderung der Menschenrechte stark“.(Quelle)Vom 24. Februar – 20. März 2020 tagte der Menschenrechtsrat und veröffentlichte den Bericht des UN-Sonderberichterstatters über Folter und andere grausame unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe aus 2019. (Bericht)Auszüge aus dem Bericht:⚠️ Die vielleicht rudimentärste Methode der psychologischen Folter ist die absichtliche und zielgerichtete Zufügung von Angst [Angst vor Ansteckung und Bestrafung]. Die Zufügung von Angst kann selbst Folter darstellen. (Bericht, Absatz 46)⚠️ In der Praxis wird das Ziel der Folter u.a. durch folgende Techniken erreicht:▫️ Auferlegung absurder, unlogischer oder widersprüchlicher Verhaltensregeln, Sanktionen und Belohnungen▫️ Auferlegung unmöglicher Wahlmöglichkeiten, die die Opfer zwingen, an ihrer eigenen Folter teilzunehmen (Abs. 49)⚠️ Zur sensorischen Manipulation / Ausschaltung sensorischer Stimulation werden Maßnahmen angewendet, wie z.B.:▫️ Verwendung von Handschuhen▫️ Verwendung von Gesichtsmasken (Abs. 54)⚠️ Eine routinemäßige Methode der psychologischen Folter besteht darin, das Bedürfnis des Opfers nach sozialer und emotionaler Bindung durch Isolation, soziale Ausgrenzung anzugreifen [social distancing; Abstandsregeln]. (Abs. 56)Die Bundesregierung weiß, was Folter ist. Die Hygienemaßnahmen basieren auf dem Konzept der Folter. Die Bundesregierung foltert, ordnet Folter an und lässt foltern – seit dem 23. März 2020 mit Wissen und Wollen. Die Landesregierungen machen dabei mit. Ausgeführt wird diese Folter tätlich insbesondere durch Polizisten, Lehrer, Ordnungsbedienstete, Pfleger und andere Zivilisten.Durch diesen systematischen und andauernden Angriff gegen die Zivilbevölkerung u.a. mittels Folter, wird der Tatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllt.