HallMack berichtet: đŸŸ„ Ein Verfassungsrichter redet KlartextKARLSRUHE. Bundesverfassungsrichter Pe – Kampf fĂŒr unsere Zukunft âŁïž

đŸŸ„ Ein Verfassungsrichter redet KlartextKARLSRUHE. Bundesverfassungsrichter Peter MĂŒller hat bei einer CDU-Veranstaltung im saarlĂ€ndischen Merzig mit einer „hedonistischen Elite“ abgerechnet, die „uns vorgibt, worĂŒber wir noch reden dĂŒrfen und worĂŒber nicht“. Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts sind zur politischen NeutralitĂ€t verpflichtet, doch darĂŒber setzte sich der ehemalige saarlĂ€ndische MinisterprĂ€sident hinweg, indem er seine Rede als die eines „Privatmannes“ bezeichnete.MĂŒller, der im Herbst nach zwölf Jahren aus dem Amt scheidet, sagte laut SaarbrĂŒcker Zeitung: „Nicht jeder, der die Rechtsvergessenheit der EU kritisiert, ist ein Anti-EuropĂ€er. Nicht jeder, der die FreiheitsbeschrĂ€nkungen wĂ€hrend der Corona-Pandemie kritisch hinterfragt, ist ein Corona-Leugner. Nicht jeder, der ĂŒber AuslĂ€nderkriminalitĂ€t reden will, ist ein AuslĂ€nderfeind.“ DarĂŒber mĂŒsse offen und ehrlich gesprochen werden.🔮 Verfassungsrichter kritisiert KlimapolitikAuch in die aktuelle Debatte um die Elektrifizierung des Verkehrs und des Heizens mischte sich der frĂŒhere CDU-Politiker ein. Zu den E-Autos sagte er: „Spielt es keine Rolle, wo die seltenen Erden herkommen, die in so einer Batterie verbraucht werden, unter welchem CO2-Einsatz sie gewonnen werden, daß ein Teil des Lithiums nachweislich durch Kinderarbeit gewonnen wird, daß die Entsorgung möglicherweise ökologisch hochproblematisch ist?“Vieles auf Strom umzustellen, bedeute „mehr Kohlekraftwerke, mehr fossile Energien, mehr CO2, mehr Klimawandel und nicht weniger. Das ist die Wahrheit, ĂŒber die man in diesem Land doch noch reden können muß.“🔮„Keine rationalen Entscheidungen mehr“Die gesamte Klimapolitik trifft auf den Widerspruch des 67jĂ€hrigen. Anstatt ĂŒber die nicht mehr erreichbaren Pariser Klimaziele mĂŒsse jetzt mehr ĂŒber die Anpassung an den Klimawandel gesprochen werden. Nur so könnten der Wohlstand gesichert und trotzdem die natĂŒrlichen Lebensgrundlagen erhalten werden.„Permanent die Apokalypse auszurufen“, sei nicht vernĂŒnftig.Mit rationalen Entscheidungen in einer Demokratie habe das „vergleichsweise wenig“ zu tun. „Am Ende ist der Umwelt nicht geholfen, dem Industriestandort Deutschland aber geschadet“.👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit 👈 …. Schon abonniert? Quelle:

Durchschnitt: 0

Gesamt: 0

Kommentar verfassen

Nach oben scrollen