Kommunen in ganz Nordrhein-Westfalen treiben die Rundfunkbeiträge nicht mehr ein. Die Zahl der Beitragsverweigerer steigt. Die Zuständigkeit liegt plötzlich beim WDR – dieser muss jetzt die Rolle einer Vollstreckungsbehörde einnehmen. Weiterlesen hier https://apollo-news.net/kommunen-in-ganz-nrw-treiben-rundfunkbeitraege-nicht-mehr-ein-zustaendigkeit-liegt-ploetzlich-beim-wdr/TEILENFolgt mir auf Telegram/Hauptkanal↕️↕️↕️https://t.me/Kampf_fuer_unsere_ZukunftChat-Kanal⬇️⬇️⬇️https://t.me/IavYc2SRFdY1OGY6
In Deutschland beherrscht seit Tagen ein scheinbarer Streit um die Einwanderungspolitik die Systemmedien. Grund ist der sogenannte Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern heute im Berliner Kanzleramt. Ergebnisse lagen bei Redaktionsschluss noch nic…
‼️CDU UND AMPEL BIETEN NUR SCHEINLÖSUNGEN‼️DIE KOMMUNEN UND LANDKREISE SIND DURCH DEN „FLÜCHTLINGS“-TSUNAMIAM RANDE JEDER BELASTUNGSGRENZE !https://www.youtube.com/watch?v=ubOyGpAz_VI—————ABONNIEREN SIE BITTEUNSERE TELEGRAM KANÄLE:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWSHTTPS://T.ME/KACHELKANAL—————
‼️Na kieke mal…☝🏻💯Corona-Notlagegesetz für Kommunen verstößt gegen LandesverfassungDas Corona-Notlagegesetz für Kommunen in Brandenburg ist nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts mit der Landesverfassung unvereinbar.Das Verfassungsgericht Brandenburg erklärte in einem Beschluss nach Mitteilung vom Freitag, dass das Gesetz von 2020 unter anderem gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung verstoße. Damit gab das Gericht einer Klage der AfD-Landtagsfraktion Recht.Weiterlesen hier ↕️↕️↕️https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/02/corona-notlagegesetz-brandenburg-verfassungsgerichts-landesverfassung-unvereinbar.htmlFolgt uns auf Telegram/Hauptkanal🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥https://t.me/Kampf_fuer_unsere_ZukunftChat-Kanal⬇️⬇️⬇️⬇️https://t.me/IavYc2SRFdY1OGY6
‼️Corona: Kommunen verhängten 40 Millionen Euro an Bußgeldern‼️Wegen Verstößen gegen Corona-Regeln haben die bayerischen Kommunen in den vergangenen Jahren Bußgelder von insgesamt fast 40 Millionen Euro verhängt. Dafür wurden fast 237.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren geführt. Knapp 38.000 Verfahren sind noch offen. Das geht aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor.Das Ministerium hat dafür über die Bezirksregierungen die Kreisverwaltungsbehörden im Freistaat zum aktuellen Stand der Corona-bedingten Bußgeldverfahren abgefragt. Enthalten sind sämtliche Bußgelder, die wegen Verstößen gegen alle in der Vergangenheit gültigen bayerischen Corona-Verordnungen verhängt wurden. Eine Aufschlüsselung, wie hoch jeweils bei den einzelnen Verstößen die Bußgelder in Summe waren, enthält die Auflistung allerdings nicht.Exakt 39.390.887,28 Euro an Bußgeldern wurden demnach bayernweit verhängt. Allein auf 3,2 Millionen Euro beliefen sich die gesammelten Bußgeldbescheide der Landeshauptstadt München. Aber auch in Nürnberg liegt die Gesamtsumme laut Ministerium bei knapp 3,1 Millionen Euro.Quelle hier ↕️↕️↕️https://www.sueddeutsche.de/bayern/gesundheit-muenchen-corona-kommunen-verhaengten-40-millionen-euro-an-bussgeldern-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230124-99-339360Folgt uns auf Telegram/Hauptkanal🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥https://t.me/Kampf_fuer_unsere_ZukunftChat-Kanal⬇️⬇️⬇️⬇️https://t.me/IavYc2SRFdY1OGY6
Der Migrationsansturm führt dazu, dass Kommunen in Deutschland und auch Österreich nicht mehr in der Lage sind, die Zuwanderer unterzubringen. Deshalb greifen sie zunehmend zum Mittel der Enteignung und Beschlagnahme. Die Willkommens-Parole “Wir haben Platz” ist längst von der Realität eingeholt worden.https://www.wochenblick.at/politik/sie-nehmen-uns-alles-immer-oefter-enteignungen-zugunsten-von-asylanten/
DEUTSCHLAND – DAS LAND DER FLÜCHTLINGE Die deutschen Kommunen beklagen derzeit in einem Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz über die angespannte Lage, die “bereits jetzt mit derjenigen der Jahre ab 2015 vergleichbar” sei. Denn neben den etwa 130.000 registrierten “herkömmlichen” Asylbewerbern befinden sich laut offiziellen Zahlen auch 993.000 Ukrainer in der kommunalen Flüchtlingsbetreuung. Zahlen, die man bislang nur von der Migrationskrise 2015 kennt. Doch das interessiert viele Politiker von SPD, Grünen und Union offensichtlich nicht wirklich. Angesichts der Teilmobilmachung in Russland fordern Politiker dieser Parteien nun Medienberichten zufolge die erleichterte Aufnahme russischer Kriegsdienstverweigerer und Deserteure. Laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser könnten die Betroffenen in Deutschland wegen politischer Verfolgung Asyl beantragen,https://kurzelinks.de/mr0o–ABO: @MEINEDNEWS@KACHELKANAL–
Deutschlands Kommunen machen ernst – und bereiten sich auf die konkreten Folgen eines Blackouts vor. Was bei einem flächendeckenden Stromausfalls droht, hat der hessische Rheingau-Taunus-Landkreis detailliert von einer Berliner Spezialfirma untersuchen und simulieren lassen, um für den immer wahrscheinlicher werdenden Fall vorbereitet zu sein. https://www.wochenblick.at/wirtschaft/400-tote-in-96-stunden-erster-deutscher-landkreis-simuliert-blackout/
Es ist ein spektakulärer Schritt, den erste deutsche Kommunen in ihrer Verzweiflung gehen: Sie wenden sich öffentlich an die Ampel-Regierung und benennen offen, dass eigene Versagen schuld an der drohenden Energiekrise ist. https://www.wochenblick.at/allgemein/deutsche-stadt-fordert-ende-der-selbstmord-sanktionen-von-habeck/
