Koalition

HallMack berichtet: Die neue Koalition – HallMack

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Es handelt sich hierbei um Polit-Satire.
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HallMack berichtet: HallMack – Die neue Koalition (Short) – HallMack

HallMack – Die neue Koalition (Short)
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HallMack berichtet: Politische Säuberung für Koalition mit der CDU? Sächsische AfD-Führung will – Freie Sachsen

Politische Säuberung für Koalition mit der CDU? Sächsische AfD-Führung will Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich aus Fraktion & Partei werfen!Paukenschlag: Auf Antrag der sächsischen AfD-Führung um Urban, Zwerg und Wendt wurde ein Parteiausschlussverfahren gegen den Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich eingeleitet, dem – kein Scherz – „Rechtsextremismus“ unterstellt wird. Er soll als Bundesschiedsrichter seiner Partei ein Reichsgesetz herangezogen haben – jedoch ohne sich den Inhalt dieses Gesetzes anzunehmen. Offensichtlich soll hier ein unbequemer Abgeordneter entfernt werden, um die Partei auf CDU-Kurs zu bringen.Während andere Landesverbände solche Distanzierungen hinter sich lassen, toben sich in Sachsen Spalter aus, die damit den gesamten Widerstand schwächen. Gut, dass es für die Kommunalwahlen Alternativen zur Sachsen-AfD gibt. Und für die Landtagswahl im September wird das offenbar auch notwendig, denn wir brauchen keine CDU 2.0!FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

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HallMack berichtet: Politischer Säuberung für Koalition mit der CDU? Sächsische AfD-Führung will – Freie Sachsen

Politischer Säuberung für Koalition mit der CDU? Sächsische AfD-Führung will Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich aus Fraktion & Partei werfen!Paukenschlag: Auf Antrag der sächsischen AfD-Führung um Urban, Zwerg und Wendt wurde ein Parteiausschlussverfahren gegen den Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich eingeleitet, dem – kein Scherz – „Rechtsextremismus“ unterstellt wird. Er soll als Bundesschiedsrichter seiner Partei ein Reichsgesetz herangezogen haben – jedoch ohne sich den Inhalt dieses Gesetzes anzunehmen. Offensichtlich soll hier ein unbequemer Abgeordneter entfernt werden, um die Partei auf CDU-Kurs zu bringen.Während andere Landesverbände solche Distanzierungen hinter sich lassen, toben sich in Sachsen Spalter aus, die damit den gesamten Widerstand schwächen. Gut, dass es für die Kommunalwahlen Alternativen zur Sachsen-Alternative gibt. Und für die Landtagswahl im Juni wird das offenbar auchnotwendig, denn wir brauchen keine CDU 2.0!FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

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HallMack berichtet: Herbert Kickl: „Koalition der Verlierer will kein Österreicher!“ – FPÖ TV

Was SPÖ-Babler anzubieten hat, ist kein Programm für Österreich, sondern ein Problem für Österreich! Und die ÖVP ist auch nicht viel besser. Jetzt vor der Wahl wird man mit allen möglichen positiven Dingen hausieren gehen, doch nach Wahl wird man sie wieder von Bord werfen, falls man ernsthaft daran denkt, mit der kommunistischen Babler-SPÖ eine Koalition zu bilden. Das versteht doch kein Mensch mehr!

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HallMack berichtet: Koalition einigt sich auf Bundespolizeigesetz – Faeser liefert verfassungsrech – Kampf für unsere Zukunft ❣️

Koalition einigt sich auf Bundespolizeigesetz – Faeser liefert verfassungsrechtlich BedenklichesDass die Bundespolizei jetzt Drohnen einsetzen darf, und dass sie nicht mehr diskriminieren soll, wird überall berichtet. Doch der Entwurf, dem das Kabinett zugestimmt hat, ist ein rechtlich höchst zweifelhaftes Dokument, das in vielerlei Hinsicht Grenzen überschreitet.Auf der Internetseite des Bundesministeriums des Innern findet sich der Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz, über den sich das Kabinett heute geeinigt hat. Es ist ein Text, den möglichst viele genau lesen sollten, vor allem im Vergleich mit der alten Version. Denn er enthält einige wirklich gravierende Änderungen.Weiterlesen hier https://meinungsfreiheit.rtde.life/inland/190503-koalition-einigt-sich-auf-bundespolizeigesetz/TEILENFolgt mir auf Telegram/Hauptkanal↕️↕️↕️https://t.me/Kampf_fuer_unsere_ZukunftChat-Kanal⬇️⬇️⬇️https://t.me/IavYc2SRFdY1OGY6

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HallMack berichtet: 💲In seiner Not, das schöne Amt und die Koalition zu retten, ist Bundeskanzle – MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭

💲In seiner Not, das schöne Amt und die Koalition zu retten, ist Bundeskanzler Scholz auf eine ebenso zynische wie erfolgversprechende Idee gekommen: 👉 Die aktuelle Haushaltsnot soll mit der finanziellen Unterstützung der totalpleiten Ukraine begründet werden. Deshalb auch die großzügigen Hilfszusagen auf Jahre hinaus.🟢 Die Grünen werden kriegsbegeistert wie stets zustimmen. 🟡 Finanzminister Lindner aus der Strack-Zimmermann-Partei, der ebenfalls für die unbeschränkte Transferierung von deutschen Steuergeldern in das ukrainische Fass ohne Boden ist, kann jetzt endlich, wenn auch mit gespielt gequälter Miene, aus edlen Gründen der „Schuldenbremse“ Adieu sagen. ⚫️ Und die Scheinopposition der Union kommt in Verlegenheit, will sie doch auch die Ukraine unter allen Umständen in die EU und die NATO haben.❗️Der große Verlierer wird das deutsche Volk sein, dessen immer kleinere Minderheit die Steuern erarbeiten muss, über die das Parteienkartell nach Belieben verfügt.Quelle-ABO:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS

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HallMack berichtet: Peter Boehringer (AfD) im SWR-Tagesgespräch: „Die Koalition weiß finanziell we – MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭

Peter Boehringer (AfD) im SWR-Tagesgespräch: „Die Koalition weiß finanziell weder ein noch aus“https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/peter-boehringer-afd-die-koalition-weiss-finanziell-weder-ein-noch-aus-100.html Der AfD-Haushaltsexperte Peter Boehringer ist nicht überrascht, dass der Haushalt 2024 in diesem Jahr nicht mehr verabschiedet werden kann. Boehringer sagte im SWR2 Tagesgespräch, die Ampel-Koalition wisse nicht ein noch aus, was die Finanzen für das kommende Jahr angehe. Auch der Nachtragshaushalt für das laufende Jahr, der nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum rechtswidrigen Umgang mit Corona-Hilfen vorgelegt werden musste, ist nach Einschätzung Boehringers verfassungswidrig: „Hier wurde rückwirkend für 2023 die Notlage erklärt, noch dazu mit der falschen Begründung. Das geht nicht. Man hat auch keinerlei Einsparungsversuche unternommen.“ Die wahre Neuverschuldung liege jetzt bei 85 Milliarden Euro – „Das ist 300 Prozent über dem maximal Zulässigen.“ Die Bundesregierung hätte den Haushalt nach Einschätzung Boehringers besser einfach als verfassungswidrig stehen lassen. „Dafür geht keiner ins Gefängnis. Man kann sich ja darauf berufen, dass erst jetzt Klarheit durch Karlsruhe erfolgt ist“, sagte Boehringer im SWR2 Tagesgespräch.* * * Kanal abonnieren:   https://t.me/pboehringer

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HallMack berichtet: Unglaublich: Sachsens AfD-Chef bietet Kretschmer gemeinsame Koalition an! 😡Vo – Freie Sachsen

Unglaublich: Sachsens AfD-Chef bietet Kretschmer gemeinsame Koalition an! 😡Vom Pöstchenwahn getrieben, lässt die sächsische AfD-Führung alle Masken fallen. Fraktionschef Jörg Urban hat ausgerechnet Michael Kretschmer, dem Hauptverantwortlichen für die Coronamaßnahmen im Freistaat und einem der größten Blender in der deutschen Politik, eine gemeinsame Koalition angeboten. Kretschmer solle doch die Grünen aus der Regierung werfen und mit der AfD reagieren, bettelt Urban.So funktioniert keine patriotische Politik: Wer mit dem Regime kooperieren will, stellt sich selbst ins Abseits. Es gibt eine Trennlinie, die nicht überschritten werden darf: Keine Kollaboration mit den Täter-Parteien. Wir vergessen nicht!P.S.: Das erklärt aber auch, warum sich die AfD-Fraktion geweigert hat, einen Untersuchungsausschuss Polizeigewalt einzusetzen. Der Möchtegern-Kooperationspartner soll wohl nicht verärgert werden. Wen stören da schon ein paar verprügelte Spaziergänger.FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen

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HallMack berichtet: „Ampel“ im offenen Auflösungsprozess: Habeck verhöhnt Scholz, ARD ruft zum Ende der Koalition auf. – Boris Reitschuster

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