MIT DEM ABSTIMMUNGSVERHALTEN INSBESONDERE DER UNION STEHT UND FÄLLT DER IMPFZWA – MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
MIT DEM ABSTIMMUNGSVERHALTEN INSBESONDERE DER UNION STEHT UND FÄLLT DER IMPFZWANG. DESHALB: RUFEN SIE ZUMINDEST IM WAHLKREISBÜRO IHRES ÖRTLICHEN UNIONSABGEORDNETEN AN UND DRINGEN SIE AUF EIN „NEIN“. ❗️ACHTUNG: EINE ENTHALTUNG GENÜGT NICHT ❗️Die beiden Abgeordnetengruppen, die im Bundestag eine allgemeine Impfpflicht durchsetzen wollen, haben sich auf einen Kompromiss für einen gemeinsamen Antrag geeinigt. Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) sehen Eckpunkte, die am Donnerstagmorgen mit dem Bundesgesundheitsministerium besprochen wurden, zunächst nur eine Impfpflicht ab 50 Jahren vor. Eine Impfpflicht ab 18 Jahren soll danach erst scharf gestellt werden, wenn sich die Pandemielage im Herbst zuspitzt.Die Union hat einen eigenen Antrag vorgelegt, der zunächst den Aufbau eines Impfregisters und später – abhängig von der Pandemielage im Herbst – eine Impfpflicht ab 50 oder 60 Jahren vorsieht. Die Fraktionsführung hat die Abstimmung nicht freigegeben, sodass die Unionsabgeordneten als Unterstützer von Pro-Impfpflicht-Anträgen ausfallen. Ziel der Verhandlungen war zumindest, dass die Fraktionsführung die Abstimmung doch freigibt. Alternativ könnte die Unionsfraktion nicht gegen den Pro-Impfpflicht-Antrag stimmen, sondern sich enthalten. Das würde die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass der Gesetzentwurf eine Mehrheit findet. Denn bei der Abstimmung kommt es auf das Verhältnis der Ja- und der Neinstimmen an.https://www.rnd.de/politik/impfpflicht-neuer-antrag-sieht-kompromiss-aus-ue18-und-ue30-vor-DKAPD6IJUFCG7PC7X5BBA73WRM.html—————ABONNIEREN SIE BITTEUNSEREN TELEGRAM KANAL:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS—————