In dieser aktuellen Coronalage, vom 27. Jänner 2022, analysieren die Juristen Dr. Susanne Fürst (Verfassungssprecherin der FPÖ im österreichischen Parlament) und Dr. Michael Schilchegger (Rechtsanwalt) Hintergründe und Möglichkeiten des Impfpflich…
Wir stehen voll und ganz hinter den Volkbegehren, welche die Impfpflicht massiv kritisierten. Jeder Bürger muss das Recht haben, selbst zu entscheiden, ob er geimpft werden möchte oder nicht. Eine Impfpflicht würde einen Eingriff in die persönliche Freiheit darstellen und ist daher inakzeptabel. Gut, dass dieses Unrechtsgesetz rund um den Impfzwang abgeschafft wurde. Doch leider gehört der Impfzwang vor allem im Berufsalltag noch immer zur traurigen Realität. Das muss dringendst abgestellt werden!
Die schwarz-grüne Regierung hat mit dem Impfpflichtgesetz einen absoluten Tabubruch begangen, daher unterstützt die FPÖ das Volksbegehren „Keine Impfpflicht“ zu 100 Prozent und machte das auch im Parlament klar! Obwohl die Impfpflicht abgeschafft wurde, werden immer noch viele ungeimpfte Menschen – etwa am Arbeitsplatz – diskriminiert. Das kann und darf nicht sein.
🎉 Das Impfpflicht-Gesetz ist mit dem heutigen Tag Geschichte! 🎉 Zahlreiche Initiativen, Bürgerproteste, Volksbegehren gegen die Impfpflicht und die FPÖ haben entschlossen für diesen Tag gekämpft. Aber wir sind noch nicht am Ziel. Jetzt müssen noch die letzten Maßnahmen fallen. Solange das Covid19-Maßnahmengesetz noch Gültigkeit hat, kann der Gesundheitsminister mittels Verordnungen Lockdowns für Ungeimpfte oder 2G-Regelungen verordnen, was nichts anderem als der Einführung des Corona-Impfzwangs durch die Hintertür gleichkommt. Die Politik muss Gesundheit und Freiheit gleichzeitig gewährleisten und darf diese nicht gegeneinander ausspielen! Genau dafür werden wir Freiheitliche weiterkämpfen! 💪
Gerhard Kaniak: „Das Impfpflicht-Gesetz ist Geschichte!“ – FPÖ TV Read More »
Das schikanöse Impfpflicht-Gesetz ist Geschichte. Das ist aber nicht das Resultat irgendeiner Erleuchtung der Bundesregierung. Sondern es ist ein zerknirschtes Eingeständnis: Man konnte ein widerständiges, stures Volk nicht brechen. Zugleich ist es auch wichtig, gerade jetzt nicht locker zu lassen: Denn der Spuk ist noch nicht vorbei.https://www.wochenblick.at/meinung/das-volk-ist-maechtig-nach-dem-impfzwang-muss-die-ganze-corona-diktatur-fallen/
Landbauer findet klare Worte: “Die ÖVP soll ihr Impfpflichtgesetz endlich ein für alle Mal im Papierkorb entsorgen.” Denn dass die Impfung zu keinem Zeitpunkt gehalten hat, was versprochen wurde, ist längst allen klar. Dass die ÖVP weiter an Zwangsmaßnahmen festhält, ist für Landbauer reine Schikane.https://www.wochenblick.at/corona/vierter-stich-kommt-fpoe-landbauer-sieht-die-scharfschaltung-der-impfpflicht/
