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Meine Gedanken zum schrecklichen Polizisten-Mord von Mannheim:Wie viele Messerangriffe auf Polizisten gabs gleich nochmal bei all den Corona-Montagsspaziergängen in Sachsen? Wenn ich mich daran erinnere, wie tausende Bereitschaftspolizisten aus dem gesamten Bundesgebiet als Kretschmers Prügelknaben zur Disziplinierung des eigenen Volkes in unser Sachsenland beordert wurden und mit welchen Gewaltorgien sie friedliche Bürger überzogen haben, graut es mich noch heute! Und ich bewundere noch immer die zehntausenden sächsischen Landsleute, die trotz alledem unbeirrt friedlich geblieben sind und dennoch der staatlichen Repression mit aller Konsequenz standgehalten haben!Schon damals habe ich immer wieder an die Polizei appelliert diesen Unfug sein zu lassen! Wir haben immer in Richtung der Polizisten klargestellt: Wir sind nicht euer Feind! Und wir wollen nicht, dass ihr der unsrige seid! Damals nicht – und heute nicht!Ich hoffe, dass dieser unglaublich tragische Weckruf aus Mannheim auch den letzten Polizisten die Augen öffnet, wo der wahre Gegner steht. WIR SIND ES NICHT!Wie ich es bereits unzählige Male als Redner bei Corona-Demos sagte, so auch jetzt noch einmal: Ihr, liebe Polizisten, seid nicht die Diener eurer politischen Befehlsgeber im Innenministerium! Euer wahrer Oberbefehlshaber ist die sächsische Verfassung und euer Auftrag ist die Gerechtigkeit! Erinnert euch an euren Diensteid und lasst euch nicht für dieses kriminelle Regime im täglichen Straßenkampf gegen die Folgen der Überfremdungspolitik verheizen! Es sind die gleichen Polittäter, die uns allen damals die Freiheit raubten und die heute die Schleusen zur grenzenlosen Massenzuwandern offenhalten! Euren Gehorsam dieser Gauner-Bande auf der Regierungsbank dankt euch niemand – er hat mitunter tödliche Folgen. Seid mutig und seid laut – prangert endlich diese Zustände offen an! Helft uns, unser Land wieder in Ordnung zu bringen.“Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde.“Stefan HartungKreisrat im ErzgebirgskreisFREIE SACHSENMein Telegram-Kanal:https://t.me/HartungStefan
Weiterhin sind unsere Gedanken bei Michael Stürzenberger und dem Polizisten, der in Lebensgefahr schwebt. Mögen sie beide wieder vollauf genesen.Und möge der Schläfer irgendwann in der Hölle schmoren und mit ihm all jene, die diese widerwärtige und feige Terrorattacke gutheißen!Tim K.
In einem AUF1-Spezial mit Kornelia Kirchweger äußert sich der Wiener Publizist und Weltenbummler Dr. Herbert Fritz (84) ausführlich zu seiner Verhaftung durch die Taliban und seine neunmonatige Gefangenschaft in Afghanistan.
Hier ein paar Gedanken zum nicht rechtskräftigen Urteil gegen Sebastian Kurz. Könnt ihr euch noch an den Fall Teichtmeister erinnern? Da gab es keinen Prozessmarathon, keine zig Zeugenbefragungen und keine breite Berichterstattung, obwohl es um „Mord an Kinderseelen“ gegangen ist. Die Causa Teichtmeister wurde im Schnellverfahren abgewickelt. Wenn man das Teichtmeister-Urteil und das Kurz-Urteil vergleicht, kommt die Frage der Verhältnismäßigkeit zwangsläufig auf…
Politikerhaftung und restriktives Mandat Gedanken zu einer besseren LegislativeWie auch immer künftig ein Parlament nach dem #SÄXIT gebildet wird, am korrumpierenden System der BRD können wir uns nicht orientieren. Dieses System hat es dem Parteiensumpf ermöglicht, sich den gesamten Staat zur Beute zu machen. Das taugt also höchstens als abschreckendes Beispiel.Elemente direkter Demokratie, das Ende jeglicher Parteienfinanzierung und die oft geforderte Politikerhaftung sind für ein funktionierendes und für die Sachsen akzeptables Modell zwingend nötig. Dazu zunächst einige Stichpunkte:▪️Vetorecht des Volkes zu allen Gesetzen per Volksentscheid. Ein erfolgreiches Veto wird sofort rechtswirksam. ▪️Abgeordneter kann werden, wer eine Ausbildung abgeschlossen hat und mindestens 5 Jahre berufstätig war. ▪️Es gibt nur noch Direktkandidaten. Die zwei (oder 3) Kandidaten mit den meisten Stimmen erhalten das Mandat. ▪️Bezüge gibt es nur während der aktiven Amtszeit. Pensionen entfallen und sind Privatsache. ▪️Bezüge gibt es in der Höhe, wie Einkommen durch das „Ehrenamt Volksvertreter“ ausfällt. Sämtliche Einkünfte sind offenzulegen. Referenz sind die letzten 2 Jahre vor Amtsantritt. ▪️Die Amtszeit ist begrenzt auf maximal zwei Wahlperioden. ▪️Wahlen erfolgen hälftig um eine halbe Legislaturperiode zeitversetzt in den Regionen, damit Korruption und Vetternwirtschaft erschwert wird. ▪️Restriktives Mandat – die Abgeordneten können vor Ablauf der Wahlperiode von den Wählern im Wahlkreis abberufen und ersetzt werden, regionaler Volksentscheid. ▪️Regierungsmitglieder bzw. Staatssekretäre können nicht zugleich ein Mandat innehaben. ▪️Parlamentarier haften künftig ebenso wie alle Staatsdiener für Fahrlässigkeit, Amtsmißbrauch, Bestechlichkeit, Betrug und Steuerverschwendung und sind schadenersatzpflichtigCarlos A. Gebauer hat ein Konzept zum Thema „Politikerhaftung“ im Kontrafunk vorgestellt. Am Beispiel von Ex-Verkehrsminister Scheuer und seinem Mautfiasko entwirft er ein Modell zu Haftung, Schadenersatz und Möglichkeiten zur Deckung der Risiken – auch unter Rückgriff auf Experten und windige Berater…Seine Ausführungen dazu sind ab Minute 42:00 zu finden 👉🏻https://kontrafunk.radio//de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-vertrauen-und-vertrauensverlust-irrsinn-und-hoffnungMit dieser Neustrukturierung des politischen Systems sinken die Anreize für Postenjäger, Parteifunktionäre und Opportunisten. Die Parteien verlieren ihre Privilegien. Lobbyisten wird die Einflußnahme erschwert. Politik kann endlich zur Ehrensache im Dienst der Heimat werden! Habt Ihr weitere Ideen? Macht mit!Schreibt uns an wollt wissen, wie es weitergeht mit Sachsen und dem #SÄXIT?Folgt uns: https://t.me/saexit.
Ganz interessanter Mainstream-Kommentar … Mögen diese Gedanken doch bitte auch zur Tat werden in der künftigen FOCUS-Berichterstattung … 🤓‼️ Nach Wahl-Klatsche bleibt Scholz nur ein Ausweg, wenn er Kanzler bleiben will“Bislang hat keine Umfrage wirklich erfasst, was den Menschen bei der Ampel auf den Zeiger geht. Was gemessen wurde von den Demoskopen: Sie misstrauen dem sozialdemokratischen Kanzler, sie verstehen den grünen Vizekanzler nicht, sie halten den Liberalen-Chef in dieser Koalition für fehl am Platz – falls sie die Liberalen nicht gleich ganz für überflüssig halten. Aber was den Menschen wirklich gegen den Strich geht, ist das alles zusammengenommen: Der große Widerspruch zwischen Leistung und Selbstdarstellung. Olaf Scholz mag sich für einen ganz famosen Regierungschef halten – allein: er ist es nicht. Und je lauter er sagt, wie toll er ist, desto größer wird der Zweifel in der Bevölkerung. Es ist so: nicht das Volk hat den Kanzler nicht verstanden, der Kanzler hat das Volk nicht verstanden.Sollte diese Koalition in Berlin tatsächlich weitermachen wollen, dann braucht sie ein komplett neues Bewusstsein, ein neues Mindset. Sie muss – um es mit Willy Brandt zu formulieren – zuerst einmal mehr Demut wagen. Um sodann von ihrer eigenen Arroganz Abschied zu nehmen, der nur noch schwer erträglichen Selbstgefälligkeit, die vor allem die roten und grünen Minister ausstrahlen. (…)Es ist auch beispiellos: Kein Einwanderungsland, das sich seine Workforce selbst aussucht, öffnet die Türen sperrangelweit für die angeblich Notleidenden der Welt, um diese dann so üppig zu versorgen, dass sich Arbeit für sie nicht mehr lohnt. Offene Türen plus höchste Sozialstandards – das ist nicht das Kennzeichen von Einwanderungsland, das ist das Gegenteil von Einwanderungsland. (…)Und auch das andere Großthema – den Klimawandel, hat die Ampelkoalition vergeigt. Die Energie wird immer teurer, ohne dass das CO2 abnimmt. Wir sollen ein paar Jahre abwarten, dann wird es schon, tröstet die Ampel die Bevölkerung über deren Wohlstandsverlust hinweg. Wie viele Firmen sind bis dahin ausgewandert – ohne Aussicht auf Wiederkehr? Die meisten Menschen glauben die grünen Klimabotschaften nicht mehr. Und die Zahlen sind unmissverständlich, es handelt sich um Mathematik, nicht um Ideologie: Über die Zukunft des Weltklimas wird nicht in Deutschland entschieden, sondern in China, den USA, Russland, Indien und Brasilien. Deutschlands Energiewende hält kein Mensch anderswo für vorbildlich – wie auch? „https://www.focus.de/politik/deutschland/analyse-von-ulrich-reitz-nach-wahl-klatsche-bleibt-scholz-nur-ein-ausweg-wenn-er-kanzler-bleiben-will_id_220960998.html
Gedanken unserer FPÖ-TV Redakteurin Lisa Gubik zum weinerlichen Verhalten von ORF-Berufskomiker Klien. Wie würde denn der ORF reagieren, wenn FPÖ-TV einfach so ins ORF-Zentrum am Küniglberg eindringen würde?
