Bußgelder

HallMack berichtet: ‼️ SCHON AB 2024: DRAKONISCHE BUSSGELDER BEI VERSTÖSSEN GEGEN DAS HABECK´S – MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭

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‼️ SCHON AB 2024: DRAKONISCHE BUSSGELDER BEI VERSTÖSSEN GEGEN DAS HABECK´SCHE HEIZUNGSGESETZ☝️Der Münchner Merkur hat nun die Bußgeldsätze bei Verstößen gegen das Gebäudeenergiegesetz, das am 1. Januar 2024 (also schon in wenigen Wochen) in Kraft tritt, veröffentlicht. ⬆️ Im Beitragsbild zu diesem Artikel können diese exzessiven und unverhältnismäßigen Strafen für die nicht vollständige Beachtung eines Gesetzes, das in einem Zeitraum von sechs Jahren bestenfalls die CO2-Emission verringert, die China an EINEM EINZIGEN TAG ausstößt!❗️Dieses Machwerk von Habeck und Co ist wahlweise verrückt oder bösartig-totalitär! PS: Abgesehen davon, dass es ohnehin fraglich ist, ob und in wieweit der Klimawandel durch den Menschen verursacht wird – welche Strafen gibt es unter RotGrünGelb für Gruppenvergewaltigungen und Messermorde?👉 Gefunden bei Peter Boehringer.👉 Wir empfehlen, seinen Kanal zu abonnieren:  https://t.me/pboehringer-ABO FÜR UNSEREN KANAL:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWSHTTPS://T.ME/KACHELKANAL –

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HallMack berichtet: 💥Hunderte Bußgelder für Impfverweigerer in Sachsen!#MasernImpfpflichtAm 1. – Kampf für unsere Zukunft ❣️

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💥Hunderte Bußgelder für Impfverweigerer in Sachsen!#MasernImpfpflichtAm 1. März 2020 trat das Masernschutzgesetz in Kraft. Damit sollen vor allem Schul- und Kindergartenkinder vor der hochansteckenden und fieberhaften Virus-Erkrankung mit Komplikationen wie Gehirnentzündungen geschützt werden.Bereits bis zum 31. Juli 2022 mussten Betroffene einen Impfnachweis oder eine medizinische Ausschlussindikation vorlegen. Doch Hunderte haben bis heute nicht reagiert.Passiert weiterhin nichts, folge eine Anhörung mit Androhung eines Bußgeldes bis zu einer Maximalhöhe von 2500 Euro.“Außerdem kann laut Paragraf 20 des Infektionsschutzgesetzes betroffenen Kindern ein Hort-Verbot auferlegt werden – allerdings kein Schulverbot, weil Schulpflicht vor Impfpflicht geht. Angestellte Lehrer und Kita-Betreuer müssen mit einem Betretungsverbot rechnen“, erklärt Dr. Melz.Anmerkung:Interessant ist, daß kein Schulverbot ausgesprochen werden kann, weil „Schulpflicht vor Impfpflicht“ steht, das sollten wir uns Alle merken in Bezug auf die „Corona-Giftsuppe“ Weiterlesen hier https://www.tag24.de/amp/nachrichten/regionales/sachsen/bussgelder-fuer-impfverweigerer-dieses-mal-geht-es-um-masern-rest-18-19-3008282TEILENFolgt mir auf Telegram/Hauptkanal↕️↕️↕️https://t.me/Kampf_fuer_unsere_ZukunftChat-Kanal⬇️⬇️⬇️https://t.me/IavYc2SRFdY1OGY6

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HallMack berichtet: 💥Hunderte Bußgelder für Impfverweigerer in Sachsen!💪🏻#MasernImpfpflic – Kampf für unsere Zukunft ❣️

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💥Hunderte Bußgelder für Impfverweigerer in Sachsen!💪🏻#MasernImpfpflichtAm 1. März 2020 trat das Masernschutzgesetz in Kraft. Damit sollen vor allem Schul- und Kindergartenkinder vor der hochansteckenden und fieberhaften Virus-Erkrankung mit Komplikationen wie Gehirnentzündungen geschützt werden.Bereits bis zum 31. Juli 2022 mussten Betroffene einen Impfnachweis oder eine medizinische Ausschlussindikation vorlegen. Doch Hunderte haben bis heute nicht reagiert.Passiert weiterhin nichts, folge eine Anhörung mit Androhung eines Bußgeldes bis zu einer Maximalhöhe von 2500 Euro.“Außerdem kann laut Paragraf 20 des Infektionsschutzgesetzes betroffenen Kindern ein Hort-Verbot auferlegt werden – allerdings kein Schulverbot, weil Schulpflicht vor Impfpflicht geht. Angestellte Lehrer und Kita-Betreuer müssen mit einem Betretungsverbot rechnen“, erklärt Dr. Melz.Anmerkung:Interessant ist, daß kein Schulverbot ausgesprochen werden kann, weil „Schulpflicht vor Impfpflicht“ steht, das sollten wir uns Alle merken in Bezug auf die „Corona-Giftsuppe“ Weiterlesen hier https://www.tag24.de/amp/nachrichten/regionales/sachsen/bussgelder-fuer-impfverweigerer-dieses-mal-geht-es-um-masern-rest-18-19-3008282TEILENFolgt mir auf Telegram/Hauptkanal↕️↕️↕️https://t.me/Kampf_fuer_unsere_ZukunftChat-Kanal⬇️⬇️⬇️https://t.me/IavYc2SRFdY1OGY6

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HallMack berichtet: Masern-Impfpflicht: Kann man Bußgelder und Betretungsverbote vermeiden? – AUF1.TV

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Im Sommer 2022 wurde die viel umstrittene Nachweispflicht der Masernimpfung in Deutschland „scharfgestellt“. Ohne Masern-Impfung dürfen Kleinkinder also nicht mehr fremdbetreut werden und auch Schulkinder müssen sie grundsätzlich nachweisen, auch …

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HallMack berichtet: ❗️Wende in Sachen Bußgelder für Pflegekräfte u.a.❓Die Kollegin Rohring – Kampf für unsere Zukunft ❣️

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❗️Wende in Sachen Bußgelder für Pflegekräfte u.a.❓Die Kollegin Rohring aus Paderborn erzielte vor dem AG Lippstadt einen Freispruch in einem Bußgeldverfahren gegen einen nichtgeimpften Arbeitnehmer einer Einrichtung I.S.d. sog einrichtungsbezogenen Nachweispflicht nach dem IfSG a.F.Glückwunsch und Dank an die Frau Kollegin. Hiernach müssten sämtliche noch offenen Verfahren – vor allem die zahlreichen in Karlsruhe – mit Verweis auf das Urteil des OLG Hamm in einem Freispruch münden. https://youtu.be/qCSfvpxXFoEMein Kanal:https://t.me/RASattelmaier

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Bußgelder: Corona-Strafen zurückerstatten!Mehr als acht Millionen Euro an Buß – Kampf für unsere Zukunft ❣️

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Bußgelder: Corona-Strafen zurückerstatten!Mehr als acht Millionen Euro an Bußgeldern hat allein Hamburg aus Verstößen gegen die Infektionsschutzregeln eingenommen. Immer noch sind 1.500 Verfahren anhängig. Auch andere Länder haben hart durchgegriffen – deren Regierungen zeigen sich aber fähig zur Korrektur!https://www.welt.de/debatte/kommentare/article238817481/Bussgelder-Corona-Strafen-zurueckerstatten.htmlFolgt uns auf Telegram🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥https://t.me/Kampf_fuer_unsere_Zukunft

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Rechtsanwalt Frank Hannig: Alle Bußgelder unwirksam? – SachsenKanal – Sender Freies Sachsen

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Rechtsanwalt Frank Hannig: Alle Bußgelder unwirksam?

Mir Sachsen, mir sind helle, das weiß die ganze Welt- und sind wir mal nicht so helle… dann ham mor uns verstellt‼️

… Außer unsere Landesregierung���
Die schicken tausende Polizisten los um Bußgelder zu verhängen, die es gar nicht gibt.

Schaut euch das unterhaltsame Video des Dresdner Rechtsanwaltes an, bei dem alle Freunde des Humors auf ihre Kosten kommen – außer, ihr seid zufällig für die Landesregierung tätig.�

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
…
https://www.youtube.com/watch?v=GMQyhqDvqG8

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