Das AUF1-Programm darf nicht mehr im Satelliten-Fernsehen ausgestrahlt werden. Zudem verhängt die Landesmedien-Anstalt Baden Württemberg eine astronomische Strafe von fast 200.000 Euro.
Polizeigewalt wegen 150€ Bußgeld! Text wird noch ergänzt…
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https://www.youtube.com/watch?v=MUgP8uZiwZc
❗️VORSICHT❗️☝️10.000 EURO BUßGELD FÜR EINEN WEGGELASSENEN BUCHSTABENSoeben wurde der Referentenentwurf zum sogenannten Selbstbestimmungsgesetz vorgelegt, das das bisherige Transsexuellengesetz ablösen soll. Was bedeutet der in Juristendeutsch abgefasste § 13 dieses Gesetzes? Ganz einfach: Wenn sich Johann Meier plötzlich als Frau fühlt, zum Standesamt rennt, für das laufende Jahr das Geschlecht ändert und „Johanna Meier“ eintragen lässt, sind Sie mit bis zu 10.000 Euro Bußgeld dran, wenn Sie jemanden erzählen, dass die gute Frau Müller früher Johann geheißen hat. … oder ihn vor anderen Leuten weiterhin mit Johann anreden. https://tinyurl.com/4t2en9sx-ABO:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWSHTTPS://T.ME/KACHELKANAL –
❗️Weiteres trauriges Urteil: Bußgeld gegen Pflegerin❗️ https://t.me/RASattelmaierDer Landkreis Celle hatte ein Bußgeld gegen eine Pflegerin i.H.v. 2.500,- EUR belegt, weil sie keinen Immunitätsnachweis im Rahmen der einrichtungsbezogenen Nachweispflicht vorgelegt hatte. Das Gericht reduzierte das Bußgeld auf 500,- EUR, blieb also somit dem Grunde nach bei der verhängten Sanktion. „Ich werde dafür bestraft, dass ich arbeiten gegangen bin“, sagte diese nach Ende der Verhandlung am Vormittag. Aus mehreren Gründen kann sie das Urteil nicht nachvollziehen. „Alle Bewohner waren geimpft, es wurde stetig vor Ort in unserer Einrichtung getestet, wir haben mit FFP2-Maske gearbeitet“, berichtete sie in der Verhandlung und verwies zudem auf ein Attest ihres Allgemeinmediziners, der ihr ausdrücklich von einer Impfung gegen Covid abgeraten habe aufgrund einer Autoimmunerkrankung. Das Attest lag dem Richter vor, darauf eingegangen wurde in der Urteilsbegründung und den Ausführungen des Staatsanwaltes nicht. (Quelle 👉 celleheute.de) Ein weiterer trauriger Höhepunkt in der Coronarechtsprechung. Sowohl Richter und Staatsanwalt hatten der Pflegerin vorgehalten, dass sie durch einen Jobwechsel das Bußgeld ja hätte verhindern können. Hätten das alle Betroffenen in Deutschland gemacht, lieber Richter und Staatsanwalt, dann wäre die ohnehin schon angespannte Gesundheitsversorgung schlichtweg zusammen gebrochen (s. Beispiel Karlsruhe) Diese Urteil zeigt in seiner Begründung, dass es leider weiterhin keine großflächige Korrektur der Coronapolitik durch die Justiz gibt. Trotzdem muss hier weiter alles versucht werden. Mein Kanal:
🔥Ungeimpfte Pflegerin weigert sich Bußgeld zu zahlen – Gericht gibt ihr Recht👍🏻❗In einem konkreten Fall wurde der Prozess gegen eine Pflegekraft des Städtischen Klinikums Karlsruhe eingestellt, obwohl sie keine ärztlichen Atteste ihrer zwei Autoimmun-Erkrankung vorlegen konnte. Auch dem Gesundheitsamt wurden die Nachweise nicht vorgelegt.Die Pflegekraft habe die Befürchtung gehabt, dass sich eine Impfung negativ auf ihre Krankheiten auswirken würde. Dies sei der Grund, warum sich die Frau nicht impfen lassen wollte. Die vorsitzende Richterin folgte dieser Argumentation: „Ich habe einen gewissen Ermessensspielraum“, sagt sie laut BNN. Weiterlesen hier ↕️↕️↕️https://m.focus.de/regional/karlsruhe/gesundheitsamt-erstattet-anzeige-ungeimpfte-pflegerin-weigert-sich-bussgeld-zu-zahlen-gericht-gibt-ihr-recht_id_184088875.htmlFolgt uns auf Telegram/Hauptkanal🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥https://t.me/Kampf_fuer_unsere_ZukunftChat-Kanal⬇️⬇️⬇️⬇️https://t.me/IavYc2SRFdY1OGY6
Teil 1 – So wehrst Du Dich gegen Behördenwillkür/DiktaturenBetrifft: Bußgeld, Schulzwang, Impfzwang, Testzwang, einfach ALLES was von denen kommt!Download – Abwehrschreiben:https://t.me/michaelrhikozr/1186Zu Teil 2:https://t.me/michaelrhikozr/1182Zu Teil 3:https://t.me/michaelrhikozr/1482—Unterschied: Mensch, Natürliche Person & Juristische Person:https://t.me/michaelrhikozr/1700Fehler im Personalausweis:https://t.me/michaelrhikozr/1727Warum „Beglaubigte Abschriften“ und „Beschlüsse“ ungültig sind:https://t.me/michaelrhikozr/1622Warum Mütter & Väter nie mit „Jugendämtern“/“Schulbehörden“ reden sollten:https://t.me/michaelrhikozr/1613Wahrheit ist unzerstörbar !https://t.me/+PcEcUv4wOTRiMDYx
Impf-Extremisten drohen Chemnitzer Medizin- und Pflegeeinrichtungen mit Bußgeld!Nach den Mitarbeitern von Medizin- und Pflegeeinrichtungen in Chemnitz, die bereits von ihren Arbeitgebern an die Behörden als „ungeimpft“ gemeldet worden sind, knöpft sich die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Sven Schulze jetzt die Einrichtungen selber vor. Denn: Viele Arbeitgeber weigern sich bisher in einem vorbildlichen Akt der Solidarität mit den Behörden zu kooperieren und ihre Mitarbeiter zu denunzieren. Und das scheint der Stadt ein Dorn im Auge zu sein, weshalb nun die nächste Eskalationsstufe beschritten wird.Die mutigen Arbeitgeber brauchen Rückhalt und Solidarität. Gemeinsam können wir die Impfpflicht in Medizin und Pflege kippen. Wer nicht mit den Corona-Behörden kooperiert, schützt andere und durchkreuzt den Plan der Regierung!FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Trotz Pflicht lieber Bußgeld: Eine Studie zeigt, dass Deutschlands Ungeimpfte mehrheitlich auch im Fall eines gesetzlichen Impfzwangs keine Corona-Spritze annehmen würden.https://www.wochenblick.at/corona/studie-belegt-nur-zwei-prozent-der-ungeimpften-wuerden-sich-unter-zwang-impfen-lassen/
Gesundheitsämter müssen handeln – ungeimpften Pflegekräften droht Bußgeld von 2.500 EuroGesundheitsämter können für ungeimpfte Pflegekräfte ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro verhängen. Möglich macht es die neue Kann-Regelung im IfSG, die eine Nachweispflicht regelt. Kommt die Pflegekraft dieser mit einem Nachweis nicht nach, droht ihr ein Bußgeld.Kurz gesagt haben Gesundheitsämter, wenn beispielsweise eine Krankenschwester der Nachweispflicht nicht nachkommt (Geimpft, Genesen oder Impfunfähigkeitsbestätigung), den Ermessensspielraum ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro zu verhängen. Da waren ungeimpfte Pflegekräfte wohl mal systemrelevant (§ 73 Abs. 1a, Nr. 7h IfSG).Hier zitieren wir nochmal aus dem Gesetz die dafür verantwortlichen Stellen:1. §20a Immunitätsnachweis gegen COVID-19(2) Personen, die in den in Absatz 1 Satz 1 genannten Einrichtungen oder Unternehmen tätig sind, haben der Leitung der jeweiligen Einrichtung oder des jeweiligen Unternehmens bis zum Ablauf des 15. März 2022 folgenden Nachweis vorzulegen:1. einen Impfnachweis […],2. einen Genesenennachweis […] oder3. ein ärztliches Zeugnis darüber, dass sie auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden können.2. § 73(1a) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig[…]7h. entgegen § 20a Absatz 5 Satz 1 einen Nachweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt,[…](2) Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fällen des Absatzes 1a Nummer 7a bis 7h, […] mit einer Geldbuße bis zu zweitausendfünfhundert Euro […] geahndet werden.Das heißt: Aus dem Nicht-Vorlegen eines Geimpft-, Genesenen- oder Impfunfähigkeitsnachweises muss erstmal gar nichts folgen. Das Gesundheitsamt kann lediglich nach einer angemessenen Frist ein Berufsverbot oder ein Verbot zum Betreten der Einrichtung verhängen. Es kann aber auch (oder zusätzlich) ein Bußgeld verhängen.Dieses „Kann“ öffnet Tür und Tor für eine nie dagewesene „Willkür der Gesundheitsämter“. Es hängt also von Einzelpersonen in den Gesundheitsämtern ab, ob Personen ohne Geimpft-, Genesenen- oder Impfunfähigkeitsnachweis weiter arbeiten dürfen oder nicht.Sichert euch wie Krankenschwester Sabrina ab, auf ihrem Blog ruft sie dazu auf, die lokalen Gesundheitsämter anzuschreiben, damit diese schriftlich zusagen, von einem Bußgeld abzusehen. Alternativ soll der Arbeitgeber, der zwingend auf Arbeitskräfte angewiesen ist, die Übernahme des im Raum stehenden Bußgeldes schriftlich zusichern.👀 Beitrag auf dem corona-blog.nethttps://corona-blog.net/2022/02/11/gesundheitsaemter-muessen-handeln-ungeimpften-pflegekraeften-droht-bussgeld-von-2-500-euro/Informiere dich unabhängig #weiterdenken #PandemiederUninformierten➥ Abonniert uns gerne
