+++ Samstag 29.6.2024Live aus #Essen: #AfD-Bundesparteitag mit Neuwahlen Bundesvorstand! +++Wir bereiten mit Hochdruck alles vor. Stream Samstag ab ca.10 Uhr. Wahlen erst Nachmittag /Abend:https://www.youtube.com/live/tw7v8MnARG0?si=4EiwNfHdHU4RpbHM* * * Kanal abonnieren:https://t.me/pboehringer
Ein Paukenschlag:Hans-Jürgen Papier, einer der letzten Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes vor Installation der Polit-Marionette Habarth, hat Klartext gesprochen und das Prinzip Wokoharam entlarvt:Recht & Gerechtigkeit zerbröckelten zunehmend, denn bei den politischen Entscheidungen gebe es eine zunehmende Umgehung geltender Gesetze. Corona habe uns vor Augen geführt, wie Grundrechte binnen Stunden suspendiert wurden. Aber auch bei der Bekämpfung von Pandemien müsse es „roten Linien“ geben. Man hätte bei den Maßnahmen viel mehr zwischen Nutzen und Schaden abwägen müssen, besonders was die Grundrechte der Bürger angehe. Das gegenteilige Handeln stärke die extremen Kräfte und schwäche zugleich das Ansehen des demokratischen Rechtsstaats. Humanität dürfe nicht gegen den Rechtsstaat ausgespielt werden. Sonst entstehe eine Herrschaft subjektiver Moralvorstellungen, deren unbedingte Folge die Radikalisierung sei. Der liberale Staat darf nicht Ge- und Verboten geopfert werden.t.me/paulbrandenburg
