HallMack berichtet: 😱Auszüge aus dem neuen Epidemiegesetz und meine Anmerkungen dazu.😱Begriff – Kampf für unsere Zukunft ❣️
😱Auszüge aus dem neuen Epidemiegesetz und meine Anmerkungen dazu.😱Begriffsbestimmungen(1) Im Sinne dieses Gesetzes ist1. eine Epidemiedie dynamische Ausbreitung einer bedrohlichen übertragbarenKrankheit im Gebiet des Bundes oder eines Landes, die nicht alleindurch Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 IfSG eingedämmt werdenkann …Anmerkung:Es findet sich nirgends eine Definition, was eine bedrohliche Krankheit ist. Wird also willkürlich festgelegt (Schnupfen!?)3. eine schwere Epidemieeine Epidemie, in der die medizinische Versorgung überlastet ist,oder eine ähnlich gelagerte Notsituation, wie der Ausfall kritischerInfrastrukturen, überregional droht oder regional stattfindet oder in der die bedrohliche übertragbare Krankheit zum Tod oder zu längerfristigen oder irreparablen erheblichen Schäden der Gesundheit für eine Bevölkerungsgruppe oder für eine nicht unwesentliche Anzahl an Personen führen kannAnmerkung: Über die Art und Größe der Bevölkerungsgruppe gibt es keine Angaben (z.B. alle über 90 oder alle Homosexuellen oder…) und auch die Phrase „.. eine nicht unwesentliche Anzahl an Personen“ wird nicht definiert (100 Personen, 1000, 100.000 ???). Hier kann wieder willkürlich agiert werden.§ 9Verordnungsermächtigung zur Festlegung der Anforderungen an eine Immunisierung, Testung und Desinfektion(1) 1Die Bundesregierung wird im Fall einer Epidemie ermächtigt und verpflichtet, durch Rechtsverordnung festzulegen, unter welchen Voraussetzungen eine Person als immunisiert und als getestet und unter welchen Voraussetzungen eine Person oder eine Sache als desinfiziert gilt. 2Dabei ist der aktuelle Stand der Wissenschaft, insbesondere der jeweils aktuelle Situationsbericht nach § 8, zu berücksichtigen.(2) Die Festlegung nach Absatz1ist fortlaufend an neue medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse anzupassen.Anmerkung:Die Regierung bestimmt, nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft, wer als immunisiert, getestet bzw. desinfiziert gilt. Da wir mittlerweile wissen, dass die Regierung auch bestimmt, was der aktuelle Stand der Wissenschaft zu sein hat, kann sie machen, was sie will.Fazit: Regierungswillkür wird gesetzlich in Stein gemeißelt.Entweder, wir schaffen diese Regierung ab oder wir sind im Arsch!!!Mit friedlichen GrüßenDer Akupunkteur 😇
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