HallMack berichtet: ­čś▒Ausz├╝ge aus dem neuen Epidemiegesetz und meine Anmerkungen dazu.­čś▒Begriff – Kampf f├╝r unsere Zukunft ÔŁú´ŞĆ

­čś▒Ausz├╝ge aus dem neuen Epidemiegesetz und meine Anmerkungen dazu.­čś▒Begriffsbestimmungen(1) Im Sinne dieses Gesetzes ist1. eine Epidemiedie dynamische Ausbreitung einer bedrohlichen ├╝bertragbarenKrankheit im Gebiet des Bundes oder eines Landes, die nicht alleindurch Ma├čnahmen nach den ┬ž┬ž 28 bis 31 IfSG einged├Ąmmt werdenkann …Anmerkung:Es findet sich nirgends eine Definition, was eine bedrohliche Krankheit ist. Wird also willk├╝rlich festgelegt (Schnupfen!?)3. eine schwere Epidemieeine Epidemie, in der die medizinische Versorgung ├╝berlastet ist,oder eine ├Ąhnlich gelagerte Notsituation, wie der Ausfall kritischerInfrastrukturen, ├╝berregional droht oder regional stattfindet oder in der die bedrohliche ├╝bertragbare Krankheit zum Tod oder zu l├Ąngerfristigen oder irreparablen erheblichen Sch├Ąden der Gesundheit f├╝r eine Bev├Âlkerungsgruppe oder f├╝r eine nicht unwesentliche Anzahl an Personen f├╝hren kannAnmerkung: ├ťber die Art und Gr├Â├če der Bev├Âlkerungsgruppe gibt es keine Angaben (z.B. alle ├╝ber 90 oder alle Homosexuellen oder…) und auch die Phrase „.. eine nicht unwesentliche Anzahl an Personen“ wird nicht definiert (100 Personen, 1000, 100.000 ???). Hier kann wieder willk├╝rlich agiert werden.┬ž 9Verordnungserm├Ąchtigung zur Festlegung der Anforderungen an eine Immunisierung, Testung und Desinfektion(1) 1Die Bundesregierung wird im Fall einer Epidemie erm├Ąchtigt und verpflichtet, durch Rechtsverordnung festzulegen, unter welchen Voraussetzungen eine Person als immunisiert und als getestet und unter welchen Voraussetzungen eine Person oder eine Sache als desinfiziert gilt. 2Dabei ist der aktuelle Stand der Wissenschaft, insbesondere der jeweils aktuelle Situationsbericht nach ┬ž 8, zu ber├╝cksichtigen.(2) Die Festlegung nach Absatz1ist fortlaufend an neue medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse anzupassen.Anmerkung:Die Regierung bestimmt, nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft, wer als immunisiert, getestet bzw. desinfiziert gilt. Da wir mittlerweile wissen, dass die Regierung auch bestimmt, was der aktuelle Stand der Wissenschaft zu sein hat, kann sie machen, was sie will.Fazit: Regierungswillk├╝r wird gesetzlich in Stein gemei├čelt.Entweder, wir schaffen diese Regierung ab oder wir sind im Arsch!!!Mit friedlichen Gr├╝├čenDer Akupunkteur ­čśç

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