­čĺą“Falsches“ Maskenattest f├╝r Nutzer nicht strafbar­čĺąDas BayOLG in M├╝nchen – Kampf f├╝r unsere Zukunft ÔŁú´ŞĆ

­čĺą“Falsches“ Maskenattest f├╝r Nutzer nicht strafbar­čĺąDas BayOLG in M├╝nchen hat eine Nutzerin eines ohne Untersuchung ausgestellten Maskenattests freigesprochen.Die Urteilsgr├╝nde liegen noch nicht vor. Ich habe ├Ąhnliche Verfahren – inklusive Hausdurchsuchungen bei Mandanten -, in den Verfahren habe ich exakt so argumentiert, wie hier offenbar entschieden worden ist.Der Patient muss sich keine Gedanken machen und darf auf den Arzt und die Bescheinigung eines Arztes vertrauen. W├Ąre das nicht so, w├Ąre ein ganzer Berufsstand per se vertrauensunw├╝rdig und Patienten st├╝nden immer in der Gefahr sich strafbar zu machen, wenn sie ihrem Arzt glauben.Abseits der Corona-Hysterie war ein anderes Urteil auch nicht zu erwarten.Zugleich d├╝rfte aber auch der Arzt nicht strafbar sein. Eine erste ├ärztin ist jetzt erstinstanzlich – offenbar eher wegen ihrer politischen Ansichten – wegen des Ausstellens falscher Maskenatteste (Gesundheitszeugnisse) zu 2 Jahren Gef├Ąngnis verurteilt worden. Das ist nat├╝rlich ein Schauprozess und ein weiteres Element der Selbstdelegitimierung der Justiz als dritte Staatsgewalt.Ein Arzt darf selbstverst├Ąndlich feststellen, dass Masken per se gesundheitssch├Ądlich sind. Das sehen die Arbeitsschutzgesetze im ├ťbrigen auch so. Es g├Ąbe keine DGUV-Regel 112-190, w├Ąren Masken v├Âllig ungef├Ąhrlich. Insofern darf jeder Arzt auf Anfrage – ohne den Patienten zu kennen – zumindest eine vorl├Ąufige medizinische Kontraindikation analog ┬ž 4 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ausstellen, und darauf verweisen, dass das Tragen erst nach erfolgter gr├╝ndlicher k├Ârperlicher Untersuchung durch einen Facharzt unbedenklich ist. Das Dokument sollte den Hinweis erhalten, dass eine eigene Untersuchung nicht stattgefunden hat.Hier ein Kommentar zur Entscheidung meines Kollegen Dirk SattelmayerHier eine Besprechung der Entscheidung durch den Kollegen Mario B├ÂgeleinEs ist auch hier an der Zeit, die „Kirche wieder ins Dorf zu stellen“ und von dem massenpsychotischen Strafbed├╝rfnis herunterzukommen. Der gesellschaftliche Schaden, den Stastsanwaltschaften und Gerichte hier angerichtet haben, ist kaum bezifferbar. Denn eine ver├Ąngstigte ├ärzteschaft wird zu einem Weniger an mutigen ├Ąrztlichen Entscheidungen und Behandlungen f├╝hren, dazu, dass kritische Mediziner das Land verlassen werden und damit Innovationskraft abwandert und dazu, dass alternative Heil- und Behandlungsmethoden im Untergrund stattfinden und somit ein Mindestma├č an Qualit├Ątskontrolle nicht mehr gegeben ist.Gesellschaftliches Verhalten ist nicht zielgerichtet steuerbar. Ich werde mich weiter daf├╝r einsetzen, dass auch die Justiz wieder beginnt sich ihrer methodischen Urspr├╝nge zu erinnern und Recht gesprochen wird, statt Haltungsjustiz.Mein Kanal:t.me/RA_LudwigHier wird Besch├Ąftigten im Gesundheitswesen geholfen:redcap.express

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