HallMack berichtet: đź‘Ž AfD HESSEN: SCHWACH, SEHR SCHWACH! 👉HESSISCHE AFD ZENSIERT AUF IHRER FA – MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭

đź‘Ž AfD HESSEN: SCHWACH, SEHR SCHWACH! 👉HESSISCHE AFD ZENSIERT AUF IHRER FACEBOOK-SEITE EINEN ARTIKEL DES PI-NEWS AUTORS WOLFGANG HĂśBNERInteressant ist der Inhalt des Gutachtens, den die hessische AfD ĂĽber den Artikel erstellen lieĂź. Diese von vorauseilendem Gehorsam triefende Analyse lässt tief blicken. Hier ist sie: „In dem Beitrag des Herrn HĂĽbner wird der Verfassungsschutz (und regelmäßig auch die Rechtsprechung) eine Verfassungsschutzrelevanz sehen.Denn:1. Begriffe wie „Machtkartell“, „SystemschĂĽtzer“ und „Repressionsapparat“ werden weitgehend als Behauptung ausgelegt, dass sich die Regierung und/oder Behörden nicht (mehr) an demokratische Grundprinzipien und/oder an Recht und Gesetz orientieren wĂĽrden. Zugleich, dass der Wähler in dem bestehenden System keine Wahl mehr habe, sondern faschistische Strukturen bestĂĽnden.„willigen politischen Handlanger Haldenwang“.Hierbei wird, so der Verfassungsschutz, negiert, dass der Verfassungsschutz rechtsstaatlich handele;2. Ă„hnliches gilt fĂĽr die „linientreuen Massenmedien“. Auch dies wird so ausgelegt, dass es keine Meinungs- und Pressefreiheit mehr gebe, sondern eine Meinung von „oben nach unten“ aufoktroyiert werde;3. Im Ergebnis wird diese Aussage vom Verfassungsschutz mutmaĂźlich so gewertet, dass Herr HĂĽbner die Demokratie als in Deutschland nicht mehr vorherrschend bezeichnet. Damit werde, so der Verfassungsschutz, Unsicherheit, Misstrauen und Angst beim Wähler hervorgerufen und in der Folge erreicht, dass der BĂĽrger an dem (Fort-}Bestand der freiheitlich demokratischen Grundordnung zweifle sowie ggf. sich aufgefordert fĂĽhle mit Gewalt dieses (sodann vermeintlich undemokratische) System zu bekämpfen.4. Ferner wird die Bezugnahme auf Herrn Höcke vom Verfassungsschutz als Ăśbereinstimmung mit dessen Positionen gewertet, die der Verfassungsschutz selbst jedoch als verfassungsschutzrelevant einstuft. Daraus folgert der Verfassungsschutz eine Zurechnung der Positionen Höckes.Durch diesen Beitrag hat sich Herr xxxxxxxx die Aussagen des Herrn HĂĽbner offensichtlich zu eigen gemacht. Damit könnte der Verfassungsschutz eine besondere Relevanz dieser Ă„uĂźerung begrĂĽnden.Insoweit wird der Verfassungsschutz behaupten, dass es sich nicht mehr nur um eine „Entgleisung“ einer Einzelperson handele, sondern womöglich um eine prägende Ideologie der Partei. Zumindest könnte der Verfassungsschutz dies als „Richtungsstreit“ anfĂĽhren, der ebenfalls grundsätzlich geeignet sein kann eine Beobachtung zu begrĂĽnden.“➡️ Ganzer Beitrag: https://kurzelinks.de/3wd6➡️ Hier der kritisierte Artikel von Wolfgang HĂĽbner: https://kurzelinks.de/p0ms————–ABONNIEREN SIE BITTEUNSERE TELEGRAM KANĂ„LE:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWSHTTPS://T.ME/KACHELKANAL ————–

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