❗️WARUM DER STAATSFUNK DIE AFD SO HASST, BEKÄMPFT UND FÜRCHTETQuelle————–ABONNIEREN SIE BITTEUNSERE TELEGRAM KANÄLE:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWSHTTPS://T.ME/KACHELKANAL ————–
❗️WARUM DEUTSCHLAND SEINE VERPFLICHTUNG AUS DEM STREUBOMBEN-ABKOMMEN NICHT ERFÜLLT HATDas Osloer Abkommen von 2010 zur Nichtanwendung von Streubomben Bomben haben die USA, Russland und die Ukraine nicht unterschrieben. Andererseits sind die Unterzeichnerstaaten wie Deutschland laut Abkommen gehalten, alles Mögliche zu tun, um andere Länder vom Streubomben-Einsatz abzuhalten. So besagt Abschnitt 1 (c) des Abkommens, dass die Vertragsstaaten „niemanden bei einer den Vertragsstaaten verbotenen Aktivität unterstützen, dazu ermutigen oder veranlassen“ dürfen. Auf die Frage, ob die Bundesregierung in Washington gegen die Lieferung solcher Systeme aktiv geworden sei, reagierte der Bundeskanzler gereizt. Erst stellte Scholz fest, Deutschland habe keine Streumunition. Und sagte dann: „Die souveräne Entscheidung anderer Staaten“ habe er nicht zu kommentieren. Dem Bundeskanzler war anzusehen, wie unangenehm ihm das Thema ist. Quelle-ABO:HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
